[Versprengte Notizen zum Krieg... ]

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[...] Der Giftgasangriff auf Halabdscha war ein Angriff auf die hauptsächlich von Kurden bewohnte irakische Stadt Halabdscha (kurd. Helepçe). Der Angriff fand am 16. und 17. März 1988 statt – am Ende des Ersten Golfkriegs des Irak gegen den Iran.


Das Massaker:

Bei dem Angriff fanden nach unterschiedlichen Schätzungen bis zu 5.000 Menschen einen qualvollen Tod. Die meisten von ihnen waren Kinder, Frauen und alte Männer. Zwischen 7.000 und 10.000 Menschen wurden bei dem Massaker so schwer verletzt, dass sie später starben oder dauerhafte Gesundheitsschäden wie Nervenlähmungen, Hautkrankheiten, Tumorbildungen, Lungenschäden sowie Fehlgeburten erlitten.

Das Massaker wurde nur zufällig bekannt, weil westliche Journalisten und Wissenschaftler kurz nach der Bombardierung in die Region kamen und so die Folgen des Angriffs dokumentieren konnten. So bekam der vergleichbare Giftgasangriff auf die iranische Stadt Sardasht, welcher zeitlich vor dem Angriff auf Halabdscha stattfand, erst als Folge der Aufdeckung des Giftgasangriffs auf Halabdscha ein Medienecho.

Die Art der eingesetzten Kampfstoffe konnte nicht abschließend ermittelt werden. Es wird vermutet, dass unter anderem die Nervenkampfstoffe Tabun und Sarin zum Einsatz gekommen sind. Ebenso wurde vermutlich Senfgas und ein Kampfstoff auf Zyanidbasis eingesetzt. Der mutmaßliche Einsatz von VX konnte nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden.

 Schuldfrage:

Vorwürfe an den Iran:

US-amerikanische Geheimdienstanalysen hatten zunächst den Iran für die Angriffe verantwortlich gemacht, später die Verluste bei der Zivilbevölkerung als Kollateralschaden in der militärischen Auseinandersetzung bezeichnet − eine Sichtweise, welche die US-amerikanische Regierung solange teilte, wie Saddam Hussein als Verbündeter der USA galt.

In einem Artikel der New York Times vom 31. Januar 2003 [1] schrieb Stephen C. Pelletiere, ehemaliger Analyst des Irakisch-Iranischen Kriegs für die CIA, dass man im Nachhinein nicht eindeutig und mit Sicherheit einer Kriegspartei die Schuld am Massaker zuweisen kann. Er verweist darauf, dass die Kurden durch ein Giftgas auf Zyanidbasis umkamen, das zu dieser Zeit der Iran, nicht aber der Irak besaß.


Ali Hasan al-Madschid

Die Defense Intelligence Agency änderte ihre Position nach Beginn des Irak-Krieges jedoch, und so wurde der Vorfall immer wieder als „Beleg“ für die Gefahr irakischer Massenvernichtungswaffen herangezogen. Aufgrund der Augenzeugenberichte und der Analyse irakischer Dokumente gilt als sicher, dass die irakische Luftwaffe mit dem Angriff die Stadt treffen wollte, die als wichtiges Zentrum des kurdischen Widerstands in den Autonomiebestrebungen gegen die Zentralregierung in Bagdad galt und die kurz zuvor von iranischen Kräften und den pro-iranischen Peschmergas der Patriotischen Union Kurdistans erobert worden war. Der Angriff wurde mutmaßlich durch den irakischen General Ali Hasan al-Madschid, (auch Chemie-Ali genannt) angeordnet, er wird für die schlimmsten Gräueltaten verantwortlich gemacht. Er sagte, die Bewohner von Halabdscha seien dafür bestraft worden, dass sie das Eindringen iranischer Kräfte in dem damaligen Krieg mit dem Nachbarland nicht verhindert hätten.

Tarik Asis bezichtigt erneut den Iran

Das ehemalige "öffentliche Gesicht" des Saddam-Hussein-Regimes in Bagdad, Tarik Asis, bis 2003 stellvertretender Premierminister des Irak, machte im März 2007 den Iran für den Gasangriff auf Halabdscha verantwortlich. "Die chemischen Waffen, die seinerzeit benutzt wurden und die den Tod tausender Menschen verursachten, wurden mit Zyanidgas und nicht Senfgas hergestellt. Der Iran hatte zu jener Zeit dieses Gas", sagte Asis, der im März 2007 auf sein eigenes Gerichtsverfahren wartete, laut einem Bericht [2] des Fernsehsenders Al-Dschasira. Er erklärte demnach, zwei Papiere, die er im Internet gefunden haben will, als er noch im Amt gewesen sei, bewiesen diese Behauptung. Eines sei "ein Bericht eines dem US-Verteidigungsministerium angegliederten Instituts namens 'Seaman' gewesen, der 1989 veröffentlicht wurde". Das andere war Asis zufolge ein Artikel von Milton Viorst für das Magazin The New Yorker (besagter Beitrag war auf der Website des Magazins nicht aufzufinden). Bei einem Treffen der ehemaligen irakischen Führung und Vertretern von Kurden, darunter auch dem späteren irakischen Staatspräsidenten Dschalal Talabani im Jahr 1991, bei dem es "um die Entschädigung kurdischer Kriegsopfer" gegangen sein soll, sei die Tragödie von Halabdscha von keiner Seite erwähnt worden. - Als gesichert gilt, dass der Irak im Ersten Golfkrieg in erheblichem Umfang Giftgase gegen iranische Truppen eingesetzt hat. Irakischen Strafverfolgungsbehörden zufolge hat Tarik Asis eine Anklage wegen seiner Rolle bei der blutigen Niederschlagung des schiitisches Aufstands im Jahr 1991 zu gewärtigen.



...

Einzelnachweise:
   1. ↑ A War Crime Or an Act of War?
   2. ↑ Aziz blames Iran for Kurd gassing (Aljazeera.net, 5. März 2007)

Aus: "Giftgasangriff auf Halabdscha"
#  Datum der letzten Bearbeitung: 25. Januar 2010, 21:24 UTC
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# Datum des Abrufs: 26. Januar 2010, 14:22 UTC

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1988: Thousands die in Halabja gas attack
Thousands of people are reported to have been killed and many others injured in a poison gas attack on a Kurdish city in northern Iraq.
http://newssearch.bbc.co.uk/onthisday/hi/dates/stories/march/16/newsid_4304000/4304853.stm

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[...] Trotz Wirtschaftskrise hat der Waffenexport 2009 einen neuen Rekordwert erreicht. Die Schweiz exportierte im vergangenen Jahr Kriegsmaterial für rund 728 Millionen Franken.

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Aus: "Waffenexporte erreichen einen neuen Höchststand" (10. Februar 2010, 13:15, NZZ Online)
Quelle: http://www.nzz.ch/nachrichten/zuerich/waffenexporte_erreichen_0einen_neuen_hoechststand_1.4898890.html

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[...] Die ISAF teilte mit, eine Patrouille mit afghanischen und ausländischen Soldaten in Kandahar sei davon ausgegangen, dass Verdächtige eine Sprengfalle versteckten. Die Truppen hätten einen Luftschlag angefordert. Nach dem Bombardement hätten die Soldaten festgestellt, dass ihr Verdacht unbegründet war. Es habe sich um Unbeteiligte gehandelt. Die ISAF bedauerte "diesen tragischen Unfall" und bekundete den Familien der Opfer ihr Mitgefühl. Der Vorfall werde untersucht. Die Familien würden entschädigt.

Die ISAF-Schutztruppe teilte zudem mit, dass bei der Operation "Muschtarak" in der Nachbarprovinz Helmand Soldaten versehentlich drei Zivilisten erschossen hätten, die sie für mutmaßliche Aufständische gehalten hatten. Bei der größten Offensive gegen die Taliban seit dem Sturz ihres Regimes vor mehr als acht Jahren waren am Sonntag nach ISAF-Angaben bereits zwölf Zivilisten getötet worden, als eine Rakete der Truppen ihr Ziel verfehlte.

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Die Familien würden entschädigt
Mo, 15.02.2010 - 21:49 — Dr. G.Fälscht

Offenbar ist das nicht strafbar, was die ISAF da tut: "Sorry, da haben wir aus Versehen deine Tochter / Sohn / Vater / Mutter umgebracht - aber macht nix, da hast du Geld. Du bist ent-schädigt" Wenn Zynismus strafbar wäre, hier wäre wohl lebenslänglich fällig.

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Für sowas haben wir Geld...
Mo, 15.02.2010 - 22:54 — Taigabaer

...mehr brauch ich nicht zu sagen.

Aus: "ISAF tötet erneut Zivilisten" (15.02.2010)
Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/taliban180.html

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[...] Am Sonntag erklärte eine britische Armeesprecherin, die NATO-Kommandeure seien »sehr zufrieden« mit dem Beginn der Offensive. Auch der US-Sicherheitsberater James Jones behauptete am Sonntag, die unter Führung der USA gestartete Operation gegen die Taliban gehe gut voran. Nach US-Militärangaben wurden bis Sonntag zwei NATO-Soldaten getötet. Ein Brite starb bei einem Bombenanschlag auf sein Militärfahrzeug nördlich von Mardscha, ein US-Soldat bei Gefechten. Zugleich war von 27 getöteten Aufständischen die Rede. Die Taliban erklärten dagegen, beim Angriff gegen US-Truppen auf einem Platz in Mardscha seien sechs Amerikaner getötet worden.

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Aus: "NATO-Truppen töten erneut Zivilisten" (15.02.2010/afp/irib/hg)
Quelle: http://www.hintergrund.de/index.php/kurzmeldungen/aktuell/nato-truppen-toeten-erneut-zivilisten.html

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[...] Bei einem Luftangriff der Nato in der südafghanischen Provinz Dai Kundi sind nach Angaben der afghanischen Regierung mindestens 21 Zivilisten getötet worden. Die internationale Truppe hatte sie mit Taliban-Kämpfern verwechselt, wie ein Sprecher des Innenministeriums in Kabul am Montag mitteilte.

Unter den Toten seien vier Frauen und zwei Kinder, bestätigte der Gouverneur der Provinz, Sultan Ali Urusgani. Mindestens zehn weitere Menschen seien verletzt worden.

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Aus: "Wieder Zivilisten bei Luftangriff getötet" (22. Februar 2010)
Quelle: http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E3AC52B4C9A4E4DD093412EB28754DC1D~ATpl~Ecommon~Scontent.html

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[...] HB BERLIN. Die Affäre um ekelerregende Aufnahme-Rituale bei der Bundeswehr weitet sich aus. Der Bundestags-Wehrbeauftragte Reinhold Robbe legte den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses am Montag eine Sammlung von 23 Zuschriften vor, in denen Reservisten über Exzesse bei der Bundeswehr in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten berichten. Die Schreiben deuten darauf hin, dass die Rituale der Gebirgsjäger im bayerischen Mittenwald kein Einzelfall waren. In zwei E-Mails wird über ähnliche Vorgänge im Gebirgsjägerbataillon in Bischofswiesen-Strub berichtet. Zudem enthält die Sammlung Schilderungen über Rituale und Exzesse in anderen Teilen der Bundeswehr, beispielsweise bei der Marine.

Robbe wird voraussichtlich an diesem Mittwoch vor dem Verteidigungsausschuss zu den neuen Erkenntnissen Stellung nehmen. Zuvor wolle er in der Öffentlichkeit keinen Kommentar dazu abgeben, sagte er der Deutschen Presse-Agentur dpa. "Selbstverständlich müssen alle zusätzlich eingegangenen Hinweise überprüft werden." Erst dann könne eine Bewertung vorgenommen werden.

Der Wehrbeauftragte hatte den Verteidigungsausschuss Mitte Februar über die Aufnahmerituale bei den Gebirgsjägern in Mittenwald informiert. Dort mussten Neulinge den "Fuxtest" über sich ergehen lassen, zu dem das Essen roher Schweineleber und Alkoholkonsum bis zum Erbrechen gehört. Die Enthüllung hatte für großes Aufsehen gesorgt und zu staatsanwaltlichen Ermittlungen geführt.

Zwei E-Mails, die Robbe jetzt an die Abgeordneten übermittelte und die der dpa vorliegen, handeln von ähnlichen Ritualen in Bischofswiesen-Strub, nur wenige Kilometer von Mittenwald entfernt.

Die Absender geben an, 1993/94 und 2003/2004 ihren Wehrdienst bei den dortigen Gebirgsjägern geleistet zu haben. "Es werden ein paar Bier um die Wette getrunken, man muss um die Wette unter Stühlen durchrobben, zwischendurch erneut ein paar Bier trinken. Und muss aus einer ekligen Suppe (Stichwort: Rohe Leber) was trinken", heißt es in einer Mail. In der anderen wird erwähnt, dass es die Rituale "bis vor einiger Zeit" auch in Reichenhall gegeben habe.

In beiden Schreiben ist die Rede davon, dass die Vorgesetzten von den Ritualen wussten: "Bezogen auf die Dienstgrade muss ich sagen, dass ich davon ausgehe, dass so gut wie jeder Unteroffizier und Feldwebel, der eine Weile dabei ist, weiß was passiert und auch in welchem Umfang", schreibt einer. In dem anderen Schreiben heißt es: "Zu meiner Zeit hatte nahezu jeder Soldat, der in einem der Gebirgsjägerbataillone Dienst tat, zumindest andeutungsweise von den Dingen gehört, nicht nur die Hochzügler."

Mehrere weitere Schreiben befassen sich mit Alkoholexzessen und Ritualen in anderen Einheiten. "In meinen Dienstjahren war ich in drei Einheiten und musste feststellen, dass man als Antialkoholiker in der Truppe einen schweren Stand hat", heißt es in einem Schreiben unter der Überschrift "Mittenwald ist nur die Spitze des Eisbergs". "Bei sogenannten Veranstaltungen geselliger Art ist das Trinken von Alkohol praktisch befohlen, ohne dass dies jemand ausspricht."

Ein ehemaliger Obergefreiter, der zwischen 1996 und 1998 als Zeitsoldat an verschiedenen Standorten im Süden Deutschlands eingesetzt war, berichtet aus seiner Zeit im baden-württembergischen Ellwangen (Jagst) über verschiedene "Spiele". Beim Spiel "Jukebox" werde ein Soldat in seinen Spind eingeschlossen und darin dann umgestoßen, während er bestimmte Lieder singen müsse.

Ein anderer Soldat, der vor 20 Jahren auf einem Marine-Zerstörer eingesetzt war, berichtet vom sogenannten "Rotarsch-Ritual": "Eine Bohnermaschine (eine mobile Maschine mit einer großen elektrisch betriebenen Borstenscheibe) wurde in Betrieb gesetzt und dem Rekruten an den nackten Hintern gehalten, bis dass dieser rot war."

Robbe teilte den Abgeordneten mit, dass er insgesamt 54 Zuschriften zu dem Fall Mittenwald erhalten habe. Drei Einsender habe er um Konkretisierungen gebeten. Dabei handelt es sich nach Angaben des Wehrbeauftragten um die Schreiben, die sich mit den Vorgängen bei den Gebirgsjägern befassen. Die Textsammlung ließ Robbe auch dem Heeresführungskommando und dem Verteidigungsministerium zukommen.

Aus: "Bundeswehr-Skandal weitet sich aus" (23.02.2010)
Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/international/ekel-exzesse-bundeswehr-skandal-weitet-sich-aus;2534526

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[...] Als Radovan Karadzic vor dem UN-Tribunal für das ehemalige Jugoslawien zu einer stundenlangen Verteidigungsrede ausholt, wirkt er nicht wie ein Angeklagter. Eher wie ein Geschichtsprofessor, der die Welt über ein paar bedauerliche, allerdings bislang von vielen, unter ihnen die Staatsanwälte, falsch beurteilte Entwicklungen auf dem Balkan aufklärt.

"Alles, was wir Serben getan haben, war, uns zu verteidigen", hält er dem Gericht mit fester Stimme auf serbokroatisch entgegen. "Unsere Sache ist gerecht und heilig."

...

Einer, der nichts weiter getan hat, als sein Volk gegen eine Verschwörung bosnischer Muslime und Kroaten mit der Nato zu beschützen, die einzig und allein Machtinteressen des Westens verfolgt habe. Ein serbischer Held.

Zehntausende Seiten an Beweismaterial haben amerikanische Ankläger Alan Tieger und die deutsche Staatsanwältin Hildegard Uertz-Retzlaff mit ihrem Team gegen ihn zusammengetragen haben - laut Karadzic nichts weiter als "Fabrikation". Er wirft der Staatsanwaltschaft vor, sie wolle "dieses Tribunal zu einem Disziplinierungsinstrument der Nato" für ihn machen.

Karadzic muss sich in elf Anklagepunkten wegen Kriegsverbrechen, Völkermordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Bosnienkrieges von 1992 bis 1995 verantworten. Zu den Gräueltaten, die ihm zur Last gelegt werden, zählt das Massaker von Srebrenica, bei dem im Juli 1995 etwa 8000 muslimische Männer und Jungen ermordet wurden.

Zudem soll Karadzic auch die monatelange mörderische Belagerung der einstigen Olympiastadt Sarajewo angeordnet haben. Er soll die Ermordung von Kindern, Frauen und Männern in Sarajevo durch Heckenschützen von den umliegenden Bergen aus gebilligt haben.

Doch was immer man Radovan Karadzic vorhält, in seiner Argumentationskette wurden Serben stets durch andere und stets im Selbstschutz zu Gewalttaten gezwungen. Das und auch die Schuld der Nato, die indirekte Mitschuld von Ländern wie Deutschland, die voreilig ehemalige Teilrepubliken Jugoslawiens diplomatisch anerkannt und damit die Spannungen nur noch geschürt hätten, werde er "lückenlos beweisen", kündigte er an.

...

01.03.2010  14:56:03

hea: Entschuldigen wir uns für unsere falschen Behauptungen

Wer kann Herrn Karadzik in den Kopf gucken?

Wer erinnert sich aber noch an die Lügen von Rudolf Scharping und seinen Hufeisenplan?

Wer erinnert sich noch an die Lügen über die chemischen waffen des Irak?

Wer erinnert sich noch an die Falschübersetzungen unsere Politiker und der Landeszentrale für politisch Bildung von dem iranischen Ministerpräsidenten?

Wer erinnert sich noch daran, daß von Deutschland kein Krieg wieder ausgehen sollte und daß wir dann doch als weltweit drittgrößter Waffenexporteur mit dem Krieg unser Geschäfte machen?

...

01.03.2010 14:57:54

Simnie: Das Gericht hat kein Ansehen in Teilen der Welt,

weil es nur immer gegen Verlierer oder Gegner der NATO eingesetzt wird. Über die völkerrechtswidrige Bombardierung Jugoslawiens durch die NATO schweigt das Gericht und kommt nicht zum Zuge. Seine Autorität ist hin, seit der serbische Präsident M. in der Haft ums Leben kam. Die Umstände sind bis heute nicht aufgeklärt. Selbst 1945 kam kein Gefangener im Kriegsverbrecherprozeß in Nürnberg unter ungeklärten Umständen ums Leben, weil die Bewachung trotz fehlender Videotechnik damals funktionierte. Der Angeklagte K. muß aufpassen, daß es ihm nicht auch so geht.

Eine Aussage im Kommentar muß man unterstreichen: Die BRD hat durch die überschnelle Anerkennung von Teilen des Vielvölkerstaates Jugoslawien, ohne Abstimmung in der EU, eine Mitschuld am Bürgerkrieg.

01.03.2010 15:11:54

Svensk: Was gerecht und heilig sein soll,

wenn man andere Menschen umbringt, die auch noch wehrlos sind, verstehe ich gar nicht. Aber diese seltsame Auffassung haben ja viele andere Massenmörder.

Mich stimmt es traurig, dass es so etwas nach dem 2. Weltkrieg in Europa noch geben musste. Aber in anderenTeilen der Welt führen die USA und Europa auch Kriege gegen "das Reich des Bösen". Falls es das eigentlich gibt.

01.03.2010 15:28:21

Python11: Nichts gegen...

..amerikanische Ankläger. Aber was bitte schön haben diese am internationalen Gerichtshof in Den Haag verloren. Soweit mir bekannt erkennen die USA diesen Gerichtshof nicht an. Kein Amerikaner kann vor diesem Gericht belangt werden. Seltsam, dass Amerikaner hier als Ankläger auftreten können.

01.03.2010  16:17:43

Barbara23: Kriegsverbrechen und Bruch des Völkerrechts

Schon erstaunlich, da weigern sich die USA explizit den Internationalen Gerichtshof anzuerkennen. US Soldaten können niemals hier vor Gericht gestellt werden... Aber Gleichzeitig führt ein US Jurist hier die Anklagevertretung...

Noch seltsamer: Die UNO fordert eine Aufklärung von Kriegsverbrechen im Gaza Krieg und die einzige Demokratie des Nahen ostens weigert sich dem nach zu kommen. Die geziehlten Bombardierungen von markierten UN Einrichtungen, Krankenhäusern und Schulen snd dokumentiert. Die nun Jahrelange Abriegelung des Gaza Streifens stellt laut UNO einen Völkerrechtsbruch dar.

Wie lauten die "Rechtfertigungen" für die wochenlangen Bombardierungen des Gaza Streifens? ....

Bestimmt würden die "Erklärungen" der verantwortilichen Politker des Gaza Krieges vor einem Tribunal ähnlich pathetisch ausfallen wie die Rechtfertigungen Karadzic...

Man kann nur hoffen, dass irgendwann Kriegsverbrechen immer untersucht und angeklagt werden!

01.03.2010 15:37:55

ucr: @Simmie

"Die BRD hat durch die überschnelle Anerkennung von Teilen des Vielvölkerstaates Jugoslawien, ohne Abstimmung in der EU, eine Mitschuld am Bürgerkrieg."

Ihrem Duktus entnehmen ich, dass geistig noch immer in der "Zone" leben. Die Argumentation, Deutschland trage ein Mitschuld am Völkermord durch die Serben eine Mitschuld ist genauso sinnig, wie die Behauptung, die Engländer seien mit schuld am Holocaust, da Sie bei der Münchner Konferenz 1938 nicht doll genug auf den Tisch gehauen hätten.

"Selbst 1945 kam kein Gefangener im Kriegsverbrecherprozeß in Nürnberg unter ungeklärten Umständen ums Leben, weil die Bewachung trotz fehlender Videotechnik damals funktionierte. Der Angeklagte K. muß aufpassen, daß es ihm nicht auch so geht."

Und was war mit dem fetten Göhring ?

ucr

01.03.2010 16:43:19

NetFiddler: Karadzic ist unbelehrbar und wird es bleiben.

Selbst dann wenn er eines Tages im Knast verrottet. Trotzdem ist dieser Prozess wichtig. Er zeigt anderen Möchtegernpotentaten ihre Grenzen auf. Diktatoren und Gewaltherrscher können auch in ihren eigenen Ländern nicht mehr ohne weiteres tun was sie wollen.

Und doch ist der Weg zur wirklichen Durchsetzbarkeit der Menschenrechte noch lang.

An dem Tag, an dem sich auch George Walker Bush, Toni Blair und Benjamin Netanjahu für ihre Verbrechen verantworten müssen, werden wir ein großes Stück weiter sein.

Vor dreißig Jahren hätte noch keiner zu glauben gewagt, das es mal sowas wie einen internationalen Gerichtshof geben würde. Wer weis, wo wir in dreißig Jahren sein werden? Ich bin da optimistisch.

Aus: "'Karadzic vor UN-Tribunal - "Unsere Sache ist gerecht und heilig''" (01.03.2010)
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/477/504686/text/

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[...] Peter Warren Singer is an American political scientist and international relations scholar, well known for his writings on military affairs. He is currently a Senior Fellow at the Brookings Institution, where he is Director of the 21st Century Defense Initiative. He publishes under the name P.W. Singer, and should not be confused with utilitarian philosopher Peter Albert David Singer.

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http://en.wikipedia.org/wiki/Peter_W._Singer (29 January 2010)

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[...] SPIEGEL ONLINE: Mr. Singer, werden Drohnen zum neuen Kriegsalltag?

Singer: Bisher haben wir Drohnen als etwas Außergewöhnliches angesehen. Sie stellen aber längst den neuen Normalzustand dar. Früher gab es nur eine Handvoll, jetzt fliegen weltweit rund 7000 durch die Luft. Und nicht nur US-amerikanische, sondern auch Drohnen aus 43 anderen Ländern, darunter Großbritannien, Deutschland und Pakistan.

SPIEGEL ONLINE: Stehen wir an der Schwelle eines neuen Kriegszeitalters?

Singer: Ja. Dies ist von der Folgenschwere her vergleichbar mit der Erfindung des Schießpulvers, der Druckerpresse oder des Flugzeugs.

SPIEGEL ONLINE: Wird Krieg zum Videospiel?

Singer: Das ist eine viel zu vereinfachende Sicht. Drohnen verändern die gesamte Erlebniswelt des Krieges. Der Akt des Krieges beinhaltete früher, dass du ein großes Risiko eingingst. Es bestand die Möglichkeit, dass man nicht mehr heimkehrte, dass man seine Familie nie mehr wiedersah. Jetzt ist das anders. Mir hat das ein Drohnenflieger mal so erklärt: Du ziehst für eine Stunde in den Krieg, dann fährst du nach Hause, und innerhalb von zwei Minuten sitzt du am Essenstisch und hilfst deinen Kindern bei den Hausaufgaben. Das ist ein ganz anderes Kriegserlebnis.

SPIEGEL ONLINE: Aber Drohnenflieger klagen doch genauso über Stress und Traumata.

[...]

SPIEGEL ONLINE: Welche Konsequenzen hat der Drohnenkrieg denn auf das Verhältnis von Nationen untereinander?

Singer: Krieg war früher mal eine sehr ernste Entscheidung für eine Gesellschaft. Jetzt erklären wir ihn nicht mal mehr offiziell. Wir zahlen keine Kriegssteuer mehr, wir nehmen keine Kriegsanleihen mehr auf. Stattdessen führen wir dank der Drohnen Krieg, ohne uns um die Konsequenzen für unsere Söhne und Töchter kümmern zu müssen, die wir früher an die Front geschickt hätten. Auch ändert der Drohnenkrieg, wie die Politiker über den Krieg denken. Die Hemmschwellen des Krieges, die so schon niedrig waren, liegen nun ganz am Boden.

SPIEGEL ONLINE: Ist diese Entwicklung noch aufzuhalten?

Singer: Nein. Das lässt sich mit anderen historischen Momenten vergleichen, von denen es kein Zurück mehr gab. Das Automobil um 1909/10, die Computertechnologie vor 1980, die Atombombe in den vierziger Jahren. Dies ist viel mehr als eine Evolution, es ist eine Revolution. So was passiert in der Geschichte sehr selten. Solche Entwicklungen zwingen uns, Fragen zu stellen, die wir uns zuvor nie gestellt haben.

SPIEGEL ONLINE: Welche Fragen?

Singer: Zum Beispiel nach unserem Verhältnis als Öffentlichkeit zum Krieg. Auf einmal sind alle Kriegsoperationen per Computer dokumentiert. Das macht den Krieg zu einer Art Unterhaltungsform. Nehmen Sie nur die YouTube-Videos von Drohneneinsätzen. Die Soldaten nennen das "war porn", Kriegsporno. Wir sehen mehr, empfinden aber weniger.

Das Interview führte Marc Pitzke

Aus: ""Sie nennen es Kriegsporno"" (11.03.2010)
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,681007,00.html

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[...] Deutschland hat seine Rüstungsexporte in den vergangenen fünf Jahren vor allem durch U-Boote und Panzerfahrzeuge mehr als verdoppelt. Nach Erhebungen des Friedensforschungsinstitutes SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) stieg der deutsche Weltmarktanteil auf elf Prozent für den Zeitraum zwischen 2005 und 2009. Noch mehr exportierten nur die USA mit 30 Prozent und Russland mit 23 Prozent.
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Von 2000 bis 2004 hatte der deutsche Weltmarktanteil noch bei sechs Prozent gelegen. Wichtigstes Abnehmerland für die deutsche Rüstungsindustrie war die Türkei, an die 14 Prozent der Ausfuhren gingen. Griechenland nahm 13 Prozent ab und Südafrika 12 Prozent.

Der deutsche Export wurde in den vergangenen fünf Jahren vor allem durch den Verkauf von U-Booten ins Ausland nach oben getrieben. Kriegsschiffe machten 44 Prozent aller Exporte und Panzerfahrzeuge 27 Prozent der Ausfuhren aus. 2009 unterzeichnete die Türkei einen Vertrag zur Lizenzherstellung von sechs deutschen U-Booten der Klasse U214 im Wert von zwei Milliarden Euro. Griechenland bekam vier bestellte U-Boote wegen Schulden über 524 Millionen Euro nicht ausgeliefert, akzeptierte dann aber die Lieferung von drei in Lizenz hergestellten U-Booten.

SIPRI kommt regelmäßig zu höheren Angaben über deutsche Rüstungsexporte als die Bundesregierung, weil das Institut Kompensationsgeschäfte und den Handel mit gebrauchter Bundeswehrausrüstung sowie "Geschenke" durch Schätzwerte in die Statistik einbezieht.

Der Vize-Fraktionschef der Linken, Jan van Aken, nannte den Anstieg deutscher Rüstungsexporte "grauenvoll" und forderte einen Exportstopp. Hierzulande "darf es keine Arbeitsplätze geben, die darauf beruhen, dass woanders Menschen sterben", sagte er der Frankfurter Rundschau.

Gelassen zeigte sich der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold. "Der zweite Blick lohnt sich", sagte er derselben Zeitung. Er könne "nichts Verwerfliches" daran finden, wenn deutsche Firmen zu einem immer größeren Teil Waffen an Nato-Partner lieferten. Bei Lieferungen in andere Länder müsse man "sehr kritisch" sein. Er selbst schaue bei Exporten von Handfeuerwaffen etwa in arabische Staaten genau hin. Allerdings "wollen wir, dass sie den Terror bekämpfen".

Weltweit ermittelte SIPRI einen Anstieg des Waffenhandels in den letzten fünf Jahren um 22 Prozent. Vor allem der Handel mit extrem teuren Kampfflugzeugen hat deutlich zugenommen. "Staaten mit entsprechenden Ressourcen haben erhebliche Mengen geordert. Die Reaktion von Rivalen aus der jeweiligen Region bestand dann darin, ebenfalls zu bestellen", sagte Paul Holtom, SIPRI-Forschungschef.

Holtoms Institut warnt vor einem neuen Rüstungswettlauf in Spannungsgebieten wie dem Nahen Osten, in Nordafrika, Südamerika sowie Süd- und Südostasien. So habe sich der Waffenhandel in Südamerika in den letzten fünf Jahren gegenüber 2000 bis 2004 um 150 Prozent erhöht.

Das vom Staatsbankrott bedrohte Griechenland gehörte in den vergangenen fünf Jahren zu den fünf größten Rüstungskäufern der Welt.

Die USA und Russland als führende Exporteure machten jeweils etwa 40 Prozent ihrer Rüstungsgeschäfte mit dem Verkauf von Kampfflugzeugen.

    * 15.03.2010 um 8:53 Uhr
    * Wiktor Sendecki

3. Im Westen nichts Neues...

Die Ablehnung des Waffenexports in der Schweiz hat es ahnen lassen: Keiner wird einen der letzten verbliebenen Wirtschaftssektoren mit Wachstumspotential fallen lassen. Schon die Debatte darüber erntet von den sogenannten "Realisten" auf dieser Welt nichts als Spott. Man müsse sich wappnen gegen Eindringlinge und asymmetrische Attentäter, das Wahlvolk fordere die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen, usw. Man kann es bald nicht mehr hören...
Der Club der klassischen Waffenschmiede - wie Lockheed Martin, EADS, Northrop Grumman, Boeing und wie sie alle heissen - wird dabei wohl neuerdings noch flankiert von all den Zivilen Unternehmen, die sich auf Überwachung und Kommunikation spezialisiert haben und die sich bis anhin ein friedfertiges Image zu bewahren verstanden.
Und das Schlimmste: Irgendwann will sich das ganze Gerät im Einsatz beweisen.

    * 15.03.2010 um 8:46 Uhr
    * matzi02

2. Na also

endlich mal wieder eine gute Nachricht! Jetzt kommt es darauf an, in der Bereichen von Waffensystemen technologisch aufzuholen in denen wir noch nicht weltweit führend sind!
Das die Kommunisten in Deutschland Arbeitsplaetze nicht brauchen ist bekannt- die Reichensteuer würde genügen um alle Harzer in Wohlstand leben zu lassen.
Es gibt überhaupt keinen Grund bei Rüstungsexporten einzugreifen, wenn die Abnehmerstaaten die Waffen nicht bei uns bekommen kaufen sie sie die einfach woanders - mit verheerenden Folgen für die Deutsche Volkswirtschaft!
So einfach ist das auch wenn ich selbst Pazifist bin und nicht unbedingt selbst in der Rüstungsindustrie arbeiten wollte. Aber - bevor ich arbeitslos wäre würde ich nicht überlegen!

Aus: "SIPRI-Daten - Deutschland verdoppelt Rüstungsexporte" (15.3.2010, ZEIT ONLINE, dpa)
Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-03/ruestungs-exporte

[Textaris(txt*bot)]

[...] Sonderkommando Silbertanne

Das Sonderkommando Silbertanne, auch Sonderkommando Feldmeijer, war ein Kommando der nationalsozialistischen SS und mit der Durchführung der so genannten „Silbertanne“-Morde betraut.
Hintergrund

Unter dem Decknamen Silbertanne verübte die SS Vergeltungsmorde an Zivilisten, wenn es zu Anschlägen niederländischer Widerstandskämpfer auf Deutsche gekommen war. Mindestens 54 Menschen verloren dabei ihr Leben.[1] 1944 umfasste das Kommando 15 Mann. Drei bis fünf niederländische Widerstandskämpfer, „antideutsch“ eingestellte oder aber als mit Widerstandskreisen zusammenarbeitend bekannte Niederländer, sollten für einen getöteten Nationalsozialisten erschossen werden.

Das Kommando hatte den unmittelbar auf Hitler zurückgehenden und als „Geheime Reichssache“ eingestuften Auftrag, jeglichen Widerstand in den besetzten Niederlanden durch wahllose Erschießungen durch das Sonderkommando der SS zu brechen. Kam es zu Anschlägen der Untergrundkämpfer gegen Deutsche oder Kollaborateure, setzte der Höhere SS- und Polizeiführer Hanns Albin Rauter mit dem Codewort „Silbertanne“ das SS-Kommando in Marsch. Danach wurden bestimmte Zivilisten erschossen.[2]

Ausführende des Sonderkommandos waren laut Anklage unter anderem Heinrich Boere, Maarten Kuiper, Sander Borgers, Klaas Carel Faber, sein Bruder Pieter Johan Faber, Daniel Bernard und Lambertus van Gog.
Einzelnachweise

   1. ↑ Marlon Gego: Heinrich B. und der lange Weg zur letzten Instanz. In: Aachner Zeitung vom 27. Oktober 2009
   2. ↑ Aachen: Ex-SS-Mann wegen "Silbertannen"-Morden vor Gericht. RP-Online vom 28. Oktober 2009

 Aus: "Sonderkommando Silbertanne"
# Datum der letzten Bearbeitung: 13. Dezember 2009, 15:24 UTC
# Versions-ID der Seite: 67966007
# Permanentlink: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Sonderkommando_Silbertanne&oldid=67966007
# Datum des Abrufs: 23. März 2010, 10:44 UTC
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Sonderkommando_Silbertanne


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[...] Wegen dreifachen Mordes hat nun das Aachener Landgericht den Nazi-Verbrecher Heinrich Boere zu lebenslanger Haft verurteilt.

Der 88-Jährige hatte in dem Prozess gestanden, 1944 als Mitglied des SS-Killerkommandos "Feldmeijer" drei niederländische Zivilisten erschossen zu haben.

Mit dem Urteil folgte das Gericht der Forderung der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte die Einstellung des Verfahrens verlangt - oder im Falle einer Verurteilung eine Höchststrafe von sieben Jahren.

Der Ex-Bergmann hatte zwar zugegeben, im Juli und September 1944 in Breda, Voorschoten und Wassenaar drei Niederländer erschossen zu haben: einen Apotheker, einen Fahrradhändler und einen leitenden Angestellten.

Doch der heute in einem Altenheim lebende Angeklagte hatte sich auf einen Befehlsnotstand berufen: Bei Befehlsverweigerung habe ihm die Todesstrafe oder die Einlieferung in ein Konzentrationslager gedroht. Er habe damals nicht in dem Bewusstsein gehandelt, ein Verbrechen zu begehen.

Die drei Morde Boeres zählen zu den mindestens 54 sogenannten "Silbertannen-Morden", die das "Sonderkommando Feldmejer" der "Germanischen SS in den Niederlanden" während des Zweiten Weltkriegs begangen hat. Die Opfer waren Niederländer, die im Widerstand aktiv waren oder von den Nazis als antideutsch gesonnen angesehen wurden.

Boere war wegen der drei ihm zur Last gelegten Morde bereits 1949 von einem Sondergericht in Amsterdam in Abwesenheit zum Tode verurteilt worden, die Strafe wurde im Nachhinein in lebenslängliche Haft umgewandelt.

Allerdings war dem SS-Mann die Flucht aus niederländischer Haft gelungen. Nachdem er zunächst in den Niederlanden untergetaucht war, floh er später nach Deutschland, wo er jahrzehntelang unbehelligt blieb - unter anderem, weil offenbar die Kooperation zwischen der niederländischen und der damals jungen bundesdeutschen Justiz nicht funktionierte.

 

Einschub:

"... Er tauchte zunächst in den Niederlanden unter und kehrte später nach Deutschland zurück, wo er unbehelligt blieb - unter anderem, weil offenbar die Kooperation zwischen der niederländischen und der damals jungen bundesdeutschen Justiz nicht funktionierte.."

Aus: "Lebenslange Haft für SS-Mörder Boere" (23. März 2010)
Quelle: http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~EC849E4D1FA01478CA8574C9890AFF087~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Das Urteil gegen Boere markiert das Ende eines der letzten NS-Kriegsverbrecherprozesse in Deutschland.

(sueddeutsche.de/AFP/cgn/gba)

23.03.2010 11:06:16
Teddiy: Erben, die die richtigen Löffel erbten

... Die, die die Erben der wirklichen Täter sind, nämlich der Juristen des 3. Reiches, haben die Verbrechen damals abgesichert. Der "Täter" hier handelte damals auf deren Rechtsgrundlagen!!!

23.03.2010 11:33:09
chrisbo: Zwar formal gerechtes Urteil

aber zu spät zu spät zu spät!

... In den 50er und 60er Jahren hätte die deutsche Gerichtsbarkeit viel wiedergutmachendes Recht sprechen können, was sie nicht taten, weil es politisch nicht gewollt war.

Aus: "NS-Prozess in Aachen Höchststrafe für SS-Mann Boere"  (23.03.2010)
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/565/506733/text/

-.-

http://de.wikipedia.org/wiki/Feldmeijer

http://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Niederl%C3%A4ndische_Kollaboration

http://de.wikipedia.org/wiki/Befehlsnotstand

[Textaris(txt*bot)]

[...] Die meisten Massenexekutionen folgten einem einheitlichen Muster. Zunächst wurden die Opfer in leerstehenden Schulgebäuden oder Lagerhäusern interniert. Dort wurden ihnen Nahrung und Getränke verweigert. Nach einigen Stunden fuhren Busse oder Lastwagen vor und beförderten die Gefangenen an einen zur Exekution bestimmten, üblicherweise abgelegenen Platz. In einigen Fällen wurden zusätzlich Maßnahmen ergriffen, um mögliche Widerstände zu minimieren. Dazu gehörten das Verbinden der Augen und das Fesseln der Handgelenke hinter dem Rücken. Als die Busse oder Lastwagen an den Exekutionsstätten ankamen, mussten die Gefangenen sich aufreihen und wurden erschossen. Diejenigen, die die Salven überlebten, wurden mit weiteren Schüssen getötet. Schweres Erdräumgerät zum Vergraben der Leichen fuhr sofort im Anschluss an die Exekutionen auf, manchmal sogar schon während der Erschießungen. Die Massengräber wurden entweder direkt dort ausgehoben, wo die Erschossenen lagen, oder in unmittelbarer Nähe.


Primäre und sekundäre Massengräber

Bis 2001 identifizierten forensische Experten insgesamt 21 Massengräber, in denen sich nachweislich Opfer des Massakers von Srebrenica befanden. 14 von diesen Massengräbern sind so genannte primäre Massengräber, in denen die Getöteten direkt nach der Exekution vergraben wurden. Von diesen 14 wurden acht später zerstört. Die Leichen wurden dabei entfernt und an anderer Stelle erneut vergraben. Oft lagen diese so genannten sekundären Massengräber – bis 2001 wurden sieben entdeckt – in weiter entfernten Gegenden. Die Umbettungen erfolgten, weil die bosnisch-serbischen Täter die Massenmorde vertuschen wollten. Im Urteil gegen Krstić werden 18 weitere Massengräber erwähnt, die mit dem Massaker in Verbindung stehen, bis zum Ende des Prozesses gegen Krstić jedoch noch nicht untersucht werden konnten.

Die Überreste von zirka 8000 Opfern wurden seit Ende des Bosnienkrieges exhumiert. Etwa 6200 Leichen konnten bislang namentlich zugeordnet werden.[17]

...

[17] ↑  International Commission on Missing Persons: DNA Results of the International Commission on Missing Persons Reveal the Identity of 6,186 Srebrenica Victims, Pressemitteilung vom 9. Juli 2009.

...

Aus: "Massaker von Srebrenica"
# Datum der letzten Bearbeitung: 31. März 2010, 06:53 UTC
# Versions-ID der Seite: 72571675
# Permanentlink: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Massaker_von_Srebrenica&oldid=72571675
# Datum des Abrufs: 31. März 2010, 07:17 UTC
http://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Srebrenica

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[...] Fast 15 Jahre nach dem Massaker in der ostbosnischen Stadt Srebrenica hat das serbische Parlament die Gräueltat verurteilt. In der verabschiedeten Resolution, die von der pro-europäischen Regierung von Ministerpräsident Boris Tadić eingebracht worden war, sprachen die Abgeordneten mit hauchdünner Mehrheit den Familien der Opfer ihr Mitleid aus.


Dafür stimmten 127 der 250 Abgeordneten im Belgrader Parlament. Serbisches Militär und Paramilitär hatten im Juli 1995 rund 8000 muslimische Jungen und Männer umgebracht. Die Abgeordneten entschuldigen sich dafür, dass seinerzeit nicht genug unternommen wurde, um das Massaker zu verhindern.

Serbische Nationalisten hatten sich vehement gegen die Erklärung ausgesprochen. Ihrer Meinung nach sind die Berichte über die Morde übertrieben. Der Geschehnisse unterschieden sich nicht von den Grausamkeiten, die an Serben im Bürgerkrieg begangen worden seien.

[...] Serbien hat im Dezember die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Aufnahmegespräche sollen aber erst dann beginnen, wenn Mladić dem internationalen Kriegsverbrechertribunal in Den Haag überstellt ist. Der von vielen Serben nach wie vor als Held verehrte Mladić soll sich in Serbien versteckt halten.

Das Massaker gilt als das größte Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Regierungsparteien hatten die Resolution bereits im Vorfeld deutlich entschärft, um ihrer Annahme überhaupt eine Chance zu geben.

Die Regierungskoalition hatte das Wort "Völkermord" aus dem Resolutionsentwurf gestrichen, um die Zustimmung der Sozialisten des früheren serbischen Autokraten Slobodan Milošević zu erreichen. Die Opposition lehnte die Vorlage ab, weil damit die Serben als "ewig Schuldige" in die Geschichtsbücher eingingen.

Die Resolution stelle eine "Beschmutzung des eigenen Staates" dar und sei "ein Verbrechen", kritisierten Abgeordnete der Opposition im Vorfeld der Abstimmung. "Das serbische Volk soll für etwas verurteilt werden, das es gar nicht begangen hat", sagte der Nationalistenführer Dragan Todorović.

Die rechtsgerichteten Parteien verlangten, die separate Resolution über Srebrenica aufzugeben und stattdessen alle Verbrechen in den Bürgerkriegen der neunziger Jahre zu verurteilen. Es dürfe nicht "mit zweierlei Maß gemessen" werden.

Aus: "Serbien verurteilt Srebrenica-Massaker" (ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, AFP, 31.3.2010)
Quelle: http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-03/serbien-srebrenica

[Textaris(txt*bot)]

[...] Hamburg - Deutsche Beamte, die in Afghanistan beim Aufbau des Polizeiapparats mitgewirkt haben, berichten vom desaströsen Zustand der Sicherheitskräfte. "Die Schaffung eines Rechtsstaates in Afghanistan ist eine Illusion", sagte ein Polizist dem SPIEGEL.

Diese Einschätzung teilen auch andere Beamte, die ein Jahr und mehr am Hindukusch eingesetzt waren. "Wir erkennen die afghanische Wirklichkeit nicht an, und deshalb werden wir dort scheitern", urteilt ein ranghoher Polizist. Das Land werde niemals nach den Regeln westlicher Zivilisation funktionieren.

Die Beziehungsgeflechte der Clans, Warlords und Taliban seien bisweilen viel mächtiger als die Regierung in Kabul. Die afghanische Polizei ANP sei in der Bevölkerung "als Wegelagerer" verschrien, die auf acht Wochen reduzierte Ausbildung der Polizeianwärter habe sich nicht bewährt. 90 Prozent der Rekruten seien Analphabeten, die sich kaum länger als eine halbe Stunde konzentrieren könnten. Die Hälfte der Ausbildungszeit gehe allein für die Übersetzung in Paschtu oder Dari drauf.

"Wir bilden Polizisten im Schnellgang aus, und wenn sie uns verlassen, verlieren wir die Kontrolle über sie", klagt ein Ausbilder. Aus Deutschland gelieferte Spurensicherungskoffer und Elektronenmikroskope vergammelten derweil in den Ausbildungszentren.

Besonders skeptisch beurteilen die Heimkehrer das neue Konzept, Focused District Development (FDD), nach dem deutsche Polizisten ihre afghanischen Kollegen an ihren Einsatzort begleiten und dort weiterbilden sollen. Die Methode sei ebenso untauglich wie gefährlich. "FDD heißt: sterben gehen", sagte ein Beamter dem SPIEGEL.

Die Taliban töteten bevorzugt Polizisten als Symbol der verhassten Regierung in Kabul. Im Bundespolizeipräsidium in Potsdam ist die Gefahr bekannt. "Die ANP ist nach wie vor in allen Landesteilen Hauptangriffsziel der Aufständischen", heißt es in einer internen Analyse.

Schon im Februar hatten zwei aus Afghanistan zurückgekehrte Polizisten SPIEGEL ONLINE geschildert, wie verfahren die Sicherheitslage am Hindukusch ist. Als problematisch erachteten beide Beamte die Auswahl der dortigen Rekruten. Die meisten seien weder "körperlich noch geistig" für den Polizeidienst geeignet und bewürben sich "meistens nur aus Not, nicht aus Überzeugung".

Dennoch würden auf den Druck der Amerikaner hin massiv afghanische Polizisten ausgebildet. Dabei produziere man in den nur wenige Wochen dauernden Lehrgängen eher "Kanonenfutter" denn fähige Sicherheitskräfte, berichten die beiden Deutschen unabhängig voneinander: Jeder vierte afghanische Polizist überlebe das erste Jahr im Dienst nicht, sage man am Hindukusch. Und bei den übrigen sei nicht immer klar, auf wessen Seite sie wirklich ständen.


...

Coolie, 01.04.2010

Nachdem uns jahrelang durch die Regierung weisgemacht wurde, dass gerade die Polizeiausbildung im Rahmen der Aufbauhilfe besonders erfolgreich sei, ist dieses Eingeständnis nach 8 Jahren Afghanistan ein Armutszeugnis, das schlimmer nicht ausfallen kann.

Bacchus65, 01.04.2010

Wohin geht es in Afghanistan ?
Als ich als angestammter CDU Wähler bewußt den "Linken" bei der letzten Bundestagswahl meine Stimme gab, blieb mir aus eigener Überzeugung keine andere Wahl. Ich stand vorher als Kriminalbeamter in Rahmen meiner Dienstverrichtung am Grab eines getöteteten deutschen Soldaten in Afghanistan.Mein Herz blutete und meine Entscheidung stand fest. Keine deutsche Soldaten und Polizisten haben etwas in diesem Land zu suchen!! Meine Kollegen und ich sind uns einig:"Lasst uns im eigenen Land für Ordnung sorgen".Leider hat Merkel, Gabriel, Westerwelle, Roth und Co. noch nicht kapiert das kriegerische Auseinandersetzungen nie zum gewünschten Erfolg führen. Einen Tag in einem Kampfpanzer, alleingelassen in der afghanischen Provinz würden sie vielleicht zum Umdenken zwingen.

Meister Böck, 01.04.2010

Das hätte man vorher wissen können...
Hätte man von Anfang an auf die richtigen Leute gehört, wäre der ganze Schlamassel an Deutschland vorbei gegangen. Altkanzler Schmidt oder Scholl-Latour u.a. haben immer vor solchen Abenteuern gewarnt. Solche Leute wurden aber in der Presse wie senile alte Esel abgekanzelt, frei nach dem Motto: Laß die Alten quatschen. Und die Presse hat fein mitgemacht, um den Michel auf den Krieg einzustimmen. ...

Aus: "Mission am Hindukusch - Deutsche Polizisten fürchten Afghanistan-Desaster" (01.04.2010)
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,686968,00.html

[Textaris(txt*bot)]

[...]

"Nice"
"Good shoot'n"
"Haha"


...


Kommentare lesen (488 Beiträge)

Aus: ""Schieß weiter, schieß weiter, schieß weiter, keep shoot'n"" Thomas Pany (06.04.2010)
Quelle: http://www.heise.de/tp/blogs/8/147387


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[...] 12 Menschen werden 2007 in Bagdad von einem US-Kampfhelikopter beschossen und sterben. Das zeigt ein Militärvideo, das auf WikiLeaks zu sehen ist. Vermutlich unter den Opfern: zwei Journalisten.

BERLIN taz | Auf WikiLeaks.org steht vieles, was eigentlich niemand wissen darf: Geheimdienstdokumente oder Studien, die von Regierungen in Auftrag gegeben wurden, zu unbequemen Ergebnissen kamen und in den Giftschrank verbannt worden sind. Immer wieder findet sich in den inneren Zirkeln von ökonomischer und politischer Macht jemand, den moralische Bedenken dazu antreiben, der Öffentlichkeit diese Informationen nicht länger vorzuenthalten. Als Plattfom für diese so genannten undichten Stellen wurde die spendenfinanzierte Webseite von Bürgerrechtlern, Journalisten und Internetaktivisten gegründet.

Seit Montag kann man sich auf der Webseite unter der Überschrift "Kollateralmord" ein Video anschauen, das die Tötung von Zivilisten durch US-MIlitärs in Bagdad im Jahr 2007 zeigt.

[...] Dem Filmmaterial, technisch von hoher Qualität, ist der Funkverkehr zwischen Hubschrauberpiloten und Bodentruppen untergelegt. Nach der Entschlüssellung des bei den Funksprüchen verwendeten Codes prüfte WikiLeaks eigenen Angaben zufolge die in dem Film enthaltenen Informationen, unter anderem in Gesprächen mit Zeugen und Journalisten, die in den Vorfall in einem Bagdader Stadtviertel direkt involviert waren.

Das Video zeigt eine Straße in Bagdad, auf der sich eine Gruppe von etwa acht Personen aufhält. Sie verhalten sich offensichtlich relaxed. Ein Pilot will sie aber als bewaffnete Aufständische identifiziert haben. Über Funk sagt er über eine der Personen auf der Straße: "Der hat eine Panzerabwehrrakete. Ich werde feuern." Nachdem eine andere Funkstimme den Piloten dazu drängt, "sie alle anzuzünden", wird die Gruppe durch die Bordkanone des Helikopters beschossen.

Einige Minuten später nähert sich ein Transporter der Szene. Dessen Insassen beginnen, eine verwundete Person aufzuladen. Auch sie werden beschossen. Insgesamt sterben bei diesem Angriff 12 Menschenn.

Die Funkstimme fährt fort: "Es sieht so aus, als am Wagen einige schwache Bewegungen wären. Könnte ein Kind sein". Später stellen die US-Soldaten am Boden fest, dass durch den Beschuss zwei Kinder Verletzungen erlitten hatten und stimmen zu, diese in ein Krankenhaus zu bringen. "Ihr Pech, wenn sie ihre Kinder mit in den Kampf nehmen", kommentiert eine weitere Funkstimme den Vorfall.

An jenem Tag im Juli 2007, an dem sich der Vorfall ereignete, wurden Saeed Chmagh und Namir Noor-Eldeen, zwei Journalisten, die für Reuters arbeiteten, getötet. Die US-Armee meldete, dass beide während Gefechten zwischen US-Truppen und Aufständischen ums Leben gekommen seien. Nach dem Vorfall gab es eine Untersuchung in den USA. Laut CNN stellte sich dabei heraus, dass die Besatzung eines Hubschraubers die Kameras der Journalisten für Waffen gehalten hat, während sie auf der Suche nach Aufständischen waren, die in der Gegend auf US-Truppen geschossen hatten. In einer schriftlichen Stellungnahme des US-Militärs heißt es, dass die involvierten Soldaten nichts von der Präsenz der Journalisten wussten und die zur Verfügung stehenden Informationen den Schluß nahelegten, dass es sich bei den Beschossenen um Aufständische und nicht um Zivilisten handelte. Unter Berufung auf den Freedom of Information Act forderte die Nachrichtenagentur im August 2007, Zugriff auf entsprechendes Videomaterial, um den Tod ihrer Mitarbeiter zu klären. Vergeblich. Seit Kriegsbeginn 2003 wurden insgesamt 139 Journalisten im Irak getötet. Davon waren fast 120 Iraker.

.... WikiLeaks wiederum kommentiert, das Video demonstriere, dass bei diesem Angriff auf jeden Fall Zivilisten getötet worden seien und dass hier das US-Militär seine eigenen Codizes verletzt habe.

Erst vor kurzem klagten die Macher von Wikileaks, dass sie zunehmend unter Überwachung durch die US-Regierung geraten seien und zudem unter Schikanen durch Regierungen und Regime weiterer Länder zu leiden hätten. So würden unter anderem China, Israel, Nordkorea, Russland, Vietnam und Simbabwe den Zugang zur WikiLeaks-Webseite blockieren.

B.S & OP

Aus: ""Kollateralschaden" in Bild und Ton" BERLIN taz (06.04.2010)
Quelle: http://www.taz.de/1/netz/netzpolitik/artikel/1/kollateralschaden-in-bild-und-ton/

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[...] das Internetportal Wikileaks veröffentlichte Anfang der Woche die bislang unter Verschluss gehaltene Aufzeichnung, die ein katastrophales Bild der amerikanischen Streitkräfte zeichnet. Die Sache erklärt, wieso Wikileaks Militär und US-Geheimdiensten ein Dorn im Auge ist.

[...] "Haha, ich hab ihn erwischt", sagt der Schütze über Funk. "Schau dir diese toten Bastarde an." – "Nice" und "gut geschossen" lauten die Antworten. Als sich der schwer verwundete Chmagh am Boden mühsam robbend in Sicherheit zu bringen versucht, hat ihn der Schütze schon längst wieder im Visier. "Komm schon, Buddy. Alles, was du tun musst, ist, eine Waffe aufzuheben."

Auch der Van, der neben dem 40 Jahre alten Chmagh anhält und aus dem zwei Zivilisten springen, um ihn in ins Auto zu tragen, scheint für die Besatzung des Apache-Helikopters eine ernste Bedrohung darzustellen. Als sich die Schieß-Erlaubnis einige Sekunden verzögert, während die zwei Männer den Schwerverletzten in den Van tragen wollen, wird der Schütze im Apache-Helikopter ungeduldig. "Come on, lass uns schießen." Kurz darauf feuert einer der Helikopter.

Ein Dutzend Menschen - Zivilisten - sterben bei dem Luftangriff am 12. Juli 2007. "Aufständische", wie das Pentagon damals zu Protokoll gab.

Die Nachrichtenagentur Reuters, für die Fotograf Namir Noor-Eldeen und sein Fahrer Saeed Chmagh tätig waren, hatte damals eine genaue Untersuchung der Vorfälle gefordert - vergeblich. Selbst mit Hilfe des Freedom of Information Act gelang es nicht, das Militär zur Herausgabe des Videos zu zwingen. Über Wikileaks hat es trotzdem den Weg in die Öffentlichkeit gefunden.

...

Noch am Montag veröffentlichte das Regionalkommandozentrum United States Central Command (Centcom) nach Informationen der New York Times einen Bericht, der Stellung nimmt zu dem blutigen Vorfall von 2007. Es werden in dem Report Bilder gezeigt von Gegenständen, die Maschinengewehre und Granaten zeigen sollen, die neben den Leichen gefunden worden seien. Außerdem heißt es in dem Bericht, die beiden getöteten Reuters-Mitarbeiter hätten keinerlei Anstalten gemacht, sich als Angehörige der Presse zu identifizieren. Ihre Nähe zu bewaffneten Aufständischen und ihre Versuche, die amerikanischen Streitkräfte zu fotografieren, hätten sie in den Augen der Apache-Crew als feindliche Kämpfer erscheinen lassen.

Die Bilder lassen freilich andere Schlüsse zu. Es scheint, als gelänge es dem Pentagon immer weniger, die Veröffentlichung geheimer und belastender Dokumente zu verhindern.

Selbst der Versuch, Wikileaks zu kriminalisieren, indem man die Publizierung jener Videos als Gefahr für die nationale Sicherheit abstempelte, scheint vergeblich: Das Portal hat ein weiteres geheimes Video angekündigt, auf dem ein tödlicher Angriff auf Zivilisten in Afghanistan zu sehen sein soll.

(sueddeutsche.de/mati/jja)

06.04.2010  13:07:30

conversio: Vielen Dank

Es hat lange gedauert bis diese Information in den Mainstream gelangt ist.

...

06.04.2010 13:09:07

Datenschützer: Sehr fraglich,

ob wir dieses Video vom Masaker zu sehen bekommen hätten, wenn keine Reuters-Mitarbeiter unter den Toten gewesen wären.

06.04.2010 13:08:53

A.Hauss: Dieses Video-Pendant aus Afghanistan

ist seit 2002 zu sehen:

video.google.com/videoplay?docid=4639921789181083769#

Aber es sind keine Reuters-Journalisten dabei .....

Nur Muslime.

Im eigenen Land.

Vor der Moschee.

Mit denen mn sich einen "fairen Kampf" liefert. Das ist die Welt, in der die bundeswehr seit 8 Jahren agiert. Ich verstehe den Unterschied zu heimtückischem Mord nicht - da versagt das Juristengen in mir.

06.04.2010  13:23:52

Cyperbenner No.4: Und Deutschland ist dabei !

Über Ramstein und Leipzig wird dieser verfassungswidrige Angriffskrieg seit Anfang zumindest logistisch auch von Deutschland unterstützt.

...

06.04.2010  12:48:09

Python11: Und noch ein weiteres....

Zitat:"Die Sache erklärt, wieso Wikileaks Militär und US-Geheimdiensten ein Dorn im Auge ist."

Und die Sache zeigt, wie wichtig es ist, dem Staat keine Zensur- und Überwachungstechniken für das Internet in die Hände zu geben.

...

06.04.2010 13:28:43

Lederunterhose: WIKILEAKS VERBIETEN!

WIKILEAKS SOFORT wegen Wehrkraftzersetzung verbieten, die Beteiligten verhaften und "verschärft verhören".

06.04.2010 13:43:24

Cyperbenner No.4: Truppenübungsplatz Irak/Afghanistan

Irak/Afghanistan ist momentan der große Truppenübungsplatz der NATO. Die Lager mit alter Munition müssen geleert werden, damit die Waffenindustrie den verblödeten Westblock-Bevölkerungen ganz neue tolle Innovationen verkaufen kann.

Verbietet die realen Killerspiele !!

06.04.2010 13:42:29

CA-KE-KOE


... Das Video gibt allen Anlaß, über den Sadismus im Westen nachzusinnen.

...

06.04.2010 14:01:15

Böse Zunge: Mein Gott!

Selbstgerechte Mörder.

Aber die Opfer!

Wer kann das begreifen?! Mir fehlen die Worte vor Fassungslosigkeit und Verzweiflung. Das gilt schon für diese Bilder, mehr aber noch für den Eisberg, dessen traurige Spitze dieses eine Video nur zeigt.

06.04.2010 14:40:01

Coffeshop: An alle die jetzt wieder jammern, dass das ja dort keine Konsquenzen hätte..

aber hier alle zurücktreten müssten. ihr seid einfach sehr schlecht informiert und etwas blind auf den Augen. Mir ist kein Fall bekannt, in dem ein KSK Soldat oder ein anderer Angehöriger unserer großartigen Notwehr, ähh Bundeswehr wegen auch offensichtlichster Tötungen von Zivilisten zur Rechenschaft gezogen worden wäre. In den USA gabs hingegen schon mehrfach lebenslänglich.. Soviel mal dazu.. Hier passiert gar nix, überhaupt nix, hier herrscht Corpsgeist vom Feinsten. Und es wurden schon massig Zivilisten von der deutschen Notwehr über den Haufen geballert.. Hier wird das aber schon gar nicht öffentlich..

06.04.2010 14:43:19

Yoda76:

das einzig positive an der ganzen Sache ist, dass es offenbar einen (vielleicht der einzige) bei der US Armee gibt, der so etwas wie ein Gewissen besitzt und Wikileaks das Video und damit eine wichtigen Beweis zugespielt hat...

06.04.2010 15:19:52

Böse Zunge: KRIEG

Krieg lässt Menschen abstumpfen.

Wer ständig in der Angst lebt, selbst beim nächsten Anschlag zu sterben,

wer ständig Panik hat, bei der Patrouille von hinten erschossen zu werden,

wer seit Monaten keinen wirklichen, echten menschlichen Kontakt mehr hatte abseits des Kriegsgebiets,

der ballert drauflos. Für den ist der Finger am Abzug ein Mittel zum Abbau von Panik und Aggressionen, für den ist jeder getötete "Bastard" (früher "Charly") eine Erleichterung, für den ist jede Tötung ein Stressabbau, eine momentane Öffnung des Ventils.

Das ist nicht gut. Es ist aber die Realität. Die Jungs dort sind gerade einmal Anfang zwanzig. Es sind einfache Menschen. Sie wissen nicht, was mit Ihnen passiert.

Wer will, dass sich so etwas nicht abspielt oder wiederholt, der muss nach Washington schauen.Die einzelnen Soldaten jetzt anzuklagen ist zwar notwendig, aber letztlich nur fürs Protokoll und den Rechtsstaat. Es ist ohne Wert für die Gesamtsituation.

Was unsere Einsicht über die furchtbaren Folgen des Kriegs angeht, so waren wir schon einmal weiter.

06.04.2010 15:34:10

seiglfreid:

Erschreckend ist die Banalität dieses Mordes. Man könnte verzweifeln.

06.04.2010 18:12:14

Böse Zunge: Das Video ist echt.

Just for the record:

"A senior American military official confirmed that the video was authentic."

Quelle: nytimes.com

Aus: "Video zeigt US-Soldaten bei Blutbad an Zivilisten" Von Gökalp Babayigit (06.04.2010)
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/660/507812/text/


-.-

[...] Zwei erschossene Schwangere in Afghanistan, zwei tote Journalisten im Irak. Beide Fälle zeigen, wie US-Soldaten die Tötung von Zivilisten vertuschten.


...

     * 06.04.2010 um 20:41 Uhr
    * Kalkül

30. Wirklich erschreckend...

...

Wer an den modernen, "domestizierten" Krieg glaubt, mit sauberen chirurgischen Schlägen, optimaler Freund-Feind-Erkennung und moralisch bessergestelltem Gefechtspersonal, das seinen kategorischen Imperativ verinnerlicht hat, der ist, mit Verlaub, ein gottverdammter Narr.

Szenen wie die in dem Video haben sich auf den Kriegsschauplätzen der Welt zigtausendfach abgespielt, spielen sich gerade ab und werden sich auch in Zukunft abspielen. Dreißigjähriger Krieg, Spanischer Erbfolgekrieg, Napoleonische Kriege, Sezessionskrieg, Erster und Zweiter Weltkrieg, Vietnam, Irak - vom Prinzip her war und ist da kein Unterschied:
Niedere Instinkte und eine Mischung aus Bestialität und Gleichgültigkeit regieren. Ein Menschenleben gilt nichts und allzu oft entscheidet eine Laune oder eine falsche Geste über Leben, Tod oder Verstümmelung von Leuten, mit denen man unter anderen Vorzeichen einen Trinken gegangen wäre. ...

    * 06.04.2010 um 22:52 Uhr
    * hamied ali

42. Warum schockiert?

Im krieg werden Menschen getötet, Kinder zestückelt, Frauen vergewaltigt und anschliessend umgebracht. Kinder weden genötigt ihre Eltern umzubringen. Im krieg werden Menschen angezündet und ihre Leichen durch die Strasse gezogen. Krieg ist grausam niemand hat erbarmen. So ist Krieg. Jeder weiss das.

    * 06.04.2010 um 22:55 Uhr
    * Arno Nyhm

43. Dear Germany...

Nazism has taught you nothing. Instead of learning that evil must be fought, you learned that fighting is evil. (Dennis Prager)

    * 06.04.2010 um 23:07 Uhr
    * sn4k3

44. keine Überschrift

Photographer are evil ... ? ....

    * 06.04.2010 um 23:26 Uhr
    * studentD

46. Vergessen in der Überschrift!

Leider vergisst der Autor in der Überschrift, dass bei dem zweiten Fall nicht nur die beiden Reuters-Leute, sondern auch die übrigen Personen am "Zielort" erbarmungslos, heimtückisch und hämisch mit der Bordkanone der Apache-Helikopter (sonst gegen leicht gepanzerte Ziele im Einsatz) niedergestreckt wurden. Selbst auf einen Überlebenden, der sich wegschleppte wurde das Feuer (wir können dank Wikileak jedes Detail sehen) unter dem Vorwand er könnte eine (nicht vorhandene) Waffe in die Hand nehmen eröffnet. Danch wurde dann noch ein Bus ohne Aufklärung zum Ziel erklärt und neben den erwachsenen Insassen wurden auch zwei Kinder getroffen.
Also eigentlich könnte die Überschrift heissen:
"Zwei Kinder,x- Zivilisten und zwei Reuters-Mitarbeiter wurden von Apache-Helikoptern erbarmungslos hingerichtet - Militär und Geheimdienst vertuschten das Massaker, einzig Wikileak sorgte für Aufklärung mit dem Originalfilm der Bordkamera"

...

Aus: "Die Lügen der US-Armee" Von Hauke Friederichs  (6.4.2010)
Quelle: http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-04/us-armee-luegen

[Textaris(txt*bot)]

[...] Dis Diskussion hat nach dem Tod von drei weiteren Bundeswehr-Soldaten am Karfreitag eine neue Qualität bekommen. Indirekt wird dabei auch die Frage gestellt, ob die Soldaten noch leben könnten, wären sie besser ausgerüstet gewesen.

Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), betonte: "Es fehlt insbesondere an Transportflugzeugen, an Hubschraubern." Diese Kritik unterstützte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. Das Fehlen von Kampfhubschraubern in Afghanistan sei ein "markantes Defizit". Solche Hubschrauber könnten in kritischen Situationen sehr schnell am Einsatzort sein, um den Soldaten am Boden beizustehen. Sein Parteifreund Robbe räumte ein, dass der Einsatz gefährlicher sei als ursprünglich gedacht.

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) äußerte sich zunächst nicht erneut zu den Vorwürfen und Forderungen. Der Parlamentarische Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmídt (CSU) meinte aber, Politik und Öffentlichkeit hätten sich in den ersten Jahren des Einsatzes etwas vorgemacht. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) warnte vor einem überstürzten Truppenabzug aus Afghanistan.

...

Aus: "Zwischen Entrüstung und Aufrüstung " (07.04.2010)
Quelle: http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5438080,00.html

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[...] [Friedensforscher Peter Strutynski]: Afghanistans Präsident Hamid Karsai hat so gut wie keinen Rückhalt in der Bevölkerung. Deshalb folgt er einer Doppelstrategie: Karsai bittet die Nato um Hilfe - und kritisiert die Nato zugleich, um sich ein Restmaß an Unterstützung bei den Bürgern zu sichern. Das Besatzungsregime ist der Bevölkerung aber verhasst. Es wird Zeit, dass der Westen dies zur Kenntnis nimmt.

Interview: Steffen Hebestreit

Aus: ""Die Bundeswehr muss sofort raus"" (06.04.2010)
Quelle: http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/dossiers/spezial_afghanistan/aktuell/2511495_Die-Bundeswehr-muss-sofort-raus.html

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[...] Dass der Anschlag offenbar bewusst an einem der höchsten christlichen Feiertage verübt wurde, sei eine „Verhöhnung fremder Kulturen“.

Wenige Stunden nach dem Anschlag töteten Bundeswehrsoldaten in der Nähe des Gefechtsorts irrtümlich sechs afghanische Soldaten, die in ihren Fahrzeugen nicht auf die Aufforderung der Deutschen reagiert hatten anzuhalten. Dafür entschuldigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und zu Guttenberg.

... Afghanistans Präsident Hamid Karsai hat erneut seine westlichen Verbündeten brüskiert. Auf einem traditionellen Treffen mit rund 1500 Stammesältesten drohte er mit Widerstand gegen die anstehende Großoffensive der internationalen Truppen in der Taliban-Hochburg Kandahar. Afghanistan werde erst zur Ruhe kommen, wenn die Bevölkerung überzeugt sei, dass die Regierung unabhängig sei – „und nicht eine Marionette“, sagte Karsai.

Aus: "Berlin lehnt Abzug ab" (06.04.2010)
Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/international/afghanistan-berlin-lehnt-abzug-ab;2556868


-.-

[...] Insgesamt sind bei der Isaf-Mission in Afghanistan bisher 39 deutsche Soldaten ums Leben gekommen. 22 starben durch "Fremdeinwirkung" wie Gefechte oder Anschläge. Weitere 17 kamen durch "sonstige Umstände" ums Leben: natürlicher Tod, Verkehrsunfälle, Unfälle mit Schusswaffen oder Selbstmord.

...

Aus: "Niebel bringt tote Soldaten heim" (6. April 2010)
Quelle: http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1446190/Niebel-bringt-tote-Soldaten-heim.html

-.-

[...] Die Toten sind keine Toten, derer nur ein Kreis von Angehörigen gedenkt, sie werden zu mehr gemacht und in den Dienst einer nationalen Aufgabe gestellt. Ob sie das wollten?

Mit ihnen in der Statistik scheint jene Schwelle überschritten, von der an man Krieg nennen darf, was zuvor "internationaler bewaffneter Konflikt" hieß. Bilder bleiben von den dreien; von der Deutschlandfahne bedeckte Särge, Entwicklungshilfeminister Niebel, der zufällig anwesend war, als die Leichen der Soldaten aus dem Bundeswehr-Camp in Afghanistan abgeholt wurden, und seine Ansprache an "die feigen Mörder" richtete, die die drei erschossen hatten.

Als die Bilder in den Nachrichtensendungen gezeigt wurden, war dort auf dem staubigen Platz für einen kurzen Moment auch ein Militärgeistlicher zu sehen. Er trug einen Tarnanzug in Wüstenoptik, über seine Schultern hatte er eine - ebenfalls sandfarben gehaltene - Stola gelegt. Merkwürdig sah das aus. ...

Aus: "Als der Krieg nach Seedorf kam" Von Felix Zimmermann (06.04.2010)
Quelle: http://www.taz.de/1/nord/artikel/1/als-der-krieg-nach-seedorf-kam/

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[...] Kabul - Bei einem Nato-Luftangriff in Südafghanistan sind acht Menschen getötet worden, darunter vier Zivilisten. Die afghanischen Behörden und die Nato-Schutztruppe Isaf kündigten am Dienstag eine Untersuchung des Vorfalls an.

... Der Tod von Zivilpersonen bei Nato-Operationen sorgt in der afghanischen Bevölkerung zunehmend für Unmut. Erst am Sonntagabend hatte die Isaf eingeräumt, dass bei einem Militäreinsatz Mitte Februar versehentlich fünf Zivilisten erschossen worden seien.

Bis dahin hatte es seitens der Isaf geheißen, die toten Zivilisten seien Opfer einer Familientragödie geworden. Zivile Ermittler hatten schließlich Ungereimtheiten in der Darstellung der Militärs entdeckt.

anr/dpa/apn

Aus: "Zivilisten sterben bei Nato-Angriff" (06.04.2010)
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,687440,00.html

[Textaris(txt*bot)]

[...] "Gefallen in Afghanistan - gestorben für Deutschland?", fragt auch Moderatorin Anne Will am Sonntagabend - und entfacht unter ihren Gästen eine interessante und derart hitzige Debatte, dass bisweilen alle Geladenen gleichzeitig sprechen. Und so driftet das Gespräch immer wieder ins akustisch Unverständliche und inhaltlich Wirre ab. Es ist wohl ein Thema, das deutliche und emotionale Worte verlangt.

"Krieg ist kriegerisch, er erzeugt Tote" erklärt Roger Willemsen gleich zu Beginn der ARD-Sendung und findet die Idee, die deutsche Freiheit würde am Hindukusch verteidigt werden, "fast dadaistisch". Er stellt die These auf: Unsere Sicherheit ist von den Taliban überhaupt nie direkt gefährdet worden.

Der Autor und Publizist unterstützt seit Jahren mehrere Hilfsprojekte in dem Land - unter anderem drei Mädchenschulen und Brunnenbauvorhaben. Man verhandle dort direkt mit den Taliban und der Aufbau funktioniere auch ohne militärische Unterstützung, erklärt er.

Das bringt sofort Kerstin Müller auf den Plan, die eine derart "verharmlosende Darstellung" Willemsens nicht akzeptieren will. "Nehmen Sie das zurück!", fordert die außenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag. Willemsen nimmt nichts zurück und erklärt hingegen: "Die Grünen-Politikerin Müller möchte eigentlich im Grunde genommen mittlerweile Afghanistan bombardieren."

Damit formuliert Willemsen überspitzt, was in dieser Sendung bemerkenswert ist: Die Grünen-Politikerin springt mit ihren Aussagen immer wieder FDP-Mann Dirk Niebel bei. Der Bundesentwicklungsminister selbst bringt zunächst den "Strategiewechsel der Bundesregierung" unter, fordert wieder einmal "einen militärisch abgesicherten zivilen Aufbau" und droht vor einem "Überschwappen nach Pakistan und der Option einer atomaren Bewaffnung von Islamisten" .

Ein weiterer Gast, der als betroffener Soldat kurz seine Position vertreten darf, wird später sagen: "Manchmal kommt mir die Diskussion hier vor wie politischer Wahlkampf".

Immerhin räumt der Befürworter des Afghanistan-Einsatzes an diesem Abend ein: "Man wird nicht militärisch in Afghanistan gewinnen können. Man kann aber einen Sicherheitsrahmen schaffen, der es ermöglicht, auf dem aufzubauen, was in der Vergangenheit schon Positives geleistet worden ist."

Niebel, der selbst acht Jahre als Zeitsoldat gedient hatte und bisweilen so spricht, als sei er eigentlich Verteidigungsminister, erklärt das Problem einer "asymmetrischen Kriegsführung", "die keine moralischen, rechtlichen oder sonstigen Regeln einhält" und Angst, Schrecken, Terror und Wut verbreiten will. Da würde man doch gerne wissen, welche Kriegsführung das nicht tut.

Außerdem wünscht sich der Minister Rückhalt für die Soldaten in der Bevölkerung - doch den gibt es immer weniger. Will zitiert eine Blitzumfrage, dass nur noch 30 Prozent der Deutschen den Einsatz in Afghanistan befürworten würden. Doch inwieweit schadet der mangelnde Rückhalt den Soldaten? Wie wirken sich die Debatten um den Einsatz auf den Einsatz aus? Diese Frage wird zum eigentlichen Thema des Abends.

Historiker Michael Wolffsohn von der Bundeswehruniversität in München erklärt, wieso man durch öffentliches Debattieren über den Sinn des Einsatzes, unfreiwillig zu einem Helfer der Taliban wird. Die Taliban würden diese Debatten wahrnehmen und diese vermeintliche Schwäche ausnützen. Willemsen tituliert die Aussage als Propaganda: "Sie können doch nicht sagen: Taliban reagieren auf Kritiker, die bei Anne Will am Sonntag sitzen", erklärt er und fragt noch einmal nach: "Das heißt: Shut up?"

Doch Wolffsohn ist wohl der Einzige in der Runde, der sich nicht gerne provozieren lässt. Er nennt weitere Problemländer wie Somalia, Jemen, Pakistan und Probleme bei der Bundeswehr: "Schlecht ausgerüstet, schlecht ausgebildet und - Kritik an die Politik - ohne eine klare Zielvorgabe."

Auch Gregor Gysi schimpft über die Politik. Wie Willemsen ist der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag generell gegen den Einsatz in Afghanistan: "Ich behaupte, diejenigen, die den sofortigen Rückzug fordern, tun am meisten für die Soldaten."

Leider reicht am Ende die Zeit nicht mehr, die wohl interessanteste Frage des Abends zu diskutieren: "Obama geht ja 2011, wer bleibt dann?", fragte Willemsen. Vielleicht gibt es dazu einen weiteren Abend bei Anne Will. Das Thema wird aktuell - und emotional - bleiben.

19.04.2010 08:04:43

FriedrichWilhelm: Schöne Zeiten...

...wie hier an einer neuen Dolchstoßlegende gestrickt wird dreht mir auch den Magen um.

19.04.2010 08:21:58

Aus_dem_Exil:

Willemsen lässt auch Mädchenschulen bauen und Brunnen bohren?

Theoretisch müsste Afghanistan inzwischen schon von so vielen Brunnen durchbohrt worden sein, dass die unzähligen Löcher eigentlich ein Sicherheitsrisiko darstellen müssten.

19.04.2010 08:34:10

Teddiy: Bißchen was genommen?

2Die Grünen-Politikerin springt mit ihren Aussagen immer wieder FDP-Mann Dirk Niebel bei."

In der Tat, sehr sprunghaft. In der Argumentation fast irr.

Dieser Professor der Bundeswehr hingegen, au weia. Und der indoktriniert Offiziere mit seinen Phrasen. Gegen Krieg zu sein, hiesse den Feind zu stützen. Nicht ernst zunehmen. Na ja, für die Bundeswehr-Uni reicht das wohl, ein Unwissen über Krieg und Frieden.

Das Problem ist für die Befürworter (das hörte man auch bei Niebel heraus), ist dass sie einen Verfassungsbruch decken müssen und die ehemals befürwortenden Argumente durch das Versagen und den Nichtsnutz dieses Einsatzes widerlegt werden.

Die Bundeswehrsoldaten werden durch die Politik in Afghanistan verheizt und kämpfen weiter, wie die deutschen Soldaten im Weltkrieg II, als die längst wussten, dass der Krieg verloren war. Nur noch, um Schlimmeres zu verhindern. Für sich. Für ihre Karriere. Dieser verfluchte deutsche Kadavergehorsam, selbst mit den Prinzipien der Inneren Führung nicht aus den Köpfen der Militärs zu kriegen. Kein Wunder bei Professoren an den Bundeswehrhochschulen wie den Wolffssohn.

19.04.2010 08:29:47

Schrecksekunde: Wir haben die Soldaten zum Aufbau runter geschickt, ...

... und nun behauptet man, das Mandat wäre nicht klar definiert. Das ist schon ein Witz, dass sich die Realität nicht an die deutschen Aufbaupläne hält. Frechheit.

Was uns die derzeitigen Beharrer unterjubeln wollen, ist ein gewesener Friedenssicherungseinsatz, der sich mangels regietreue der leider beteiligten Aufständischen in einen Krieg gegen Teile der Bevölkerung wandelt.

Das darf nicht Aufgabe der Bundeswehr sein!

Die Amerikaner haben Bin Laden nicht gefangen, wie sie anfangs wollten; die Bundeswehr hat nicht das Füllhorn der westlichen Kultur über Kundus ausschütten dürfen, wie sie anfangs wollten; wir konnten den Afghanen nicht wirklich Demokratie und Freiheit bringen wie zweitinstanzlich wollten; wir konnten Afghanistan in 9 Jahren militärischer Überlegenheit nicht einmal geordnete Verhältnisse bringen.

Wir müssen da raus. Aber schön und wertvoll für zukünftige Wahlentscheide, dass sich die Grünen mehr und mehr als blindgläubige Militärfans demaskieren.

19.04.2010 08:25:59

gerhardhm: Man lese mal hier:

www.tagesschau.de/ausland/ciaafghanistan104.html

Wie die CIA versucht, die deutsche Stimmung zum Afghanistankrieg zu beeinflussen. Es sind offensichtlich schon alle Dämme gebrochen.

Vielleicht braucht auch Deutschland ein Vietnam? Die Afghanen und viele andere brauchen es aber mit Sicherheit nicht.

In der ARD reicht die Sendezeit nicht, um die Frage von Krieg und Frieden einigermaßen ausführlich zu bereden. Da fällt mir dann auch nichts mehr ein. Soll man lachen? Soll man weinen?

19.04.2010 08:51:05

gauni2002: vertreten politiker vertreten die meinung des volkes???

zitat:

" Will zitiert eine Blitzumfrage, nur noch 30 Prozent der Deutschen würden den Einsatz in Afghanistan befürworten."

da die große mehrheit der bundesbürger gegen den afghanistaneinsatz ist, so sollte mal laut über einen volksentscheid a là suisse nachgedacht werden.

19.04.2010 08:50:07

bad_timing:

Der eingeladene Ex-Soldat sagte zur Rechtfertigung der Mission: er sah dem Terror ins Gesicht.

Bei aller Abscheu gegenüber den Taliban: ich kann nicht ein Land überfallen und mich dann wundern, wenn sich die Herrschenden wehren. Der Begriff Terror ist nicht angebracht, das ist Widerstand bzw. Bürgerkrieg. Die Wortwahl erinnert mich an Westerwelles peinliche Aussagen, bei denen er die Taliban mehrfach fälschlicherweise als "Terroristen" bezeichnet hat.

19.04.2010  08:45:40

CyranoB: Afghanistan war ein Fehler von Anfang an

Das ursprüngliche Ziel war illusorisch, jetzt versucht man das Volk zu verdummen (wie oft in dieser Regierung), weil man nicht weiß wie man aus der Situation wieder rauskommt, ohne nachher der Dumme zu sein und Wahlen zu verlieren.

Aber so funktioniert das nicht! Wenn mittlerweile schon 70% gegen einen Einsatz in Afghanistan sind, dann muß die Regierung das irgendwann akzeptieren.Mag es die Waffenlobby noch so toll finden, ihre unsäglichen Tötungswerkzeuge in einem echten Krieg testen zu können, es darf so nicht weitergehen. ...

19.04.2010 08:44:48

bad_timing:

Die blanke Infamie, Kriegsgegnern zu unterstellen, sie fielen den Soldaten in den Rücken. Danke, Herr Willemsen, Sie haben gottlob die richtigen Worte gefunden.

19.04.2010 09:05:50

Wortglauber: Der Tot, die logische Folge eines Krieges

Wer oder was stirbt in diesem Krieg?

Zuerst die Wahrheit weil dieser Krieg weder aus humanitären noch aus Sicherheitsgründen geführt wird. Die Opfer sind zumeist Zivilisten oder wie jetzt die deutschen Aggressoren (Soldaten). Man sollte sich an die netten Bilder deutscher Verteidiger der Freiheit und Demokratie mit den Totenköpfen afghanischer Kollateralschäden in den Händen erinnern. Gefolgt vom unvermeidlichen Beschuss von afghanischen Hochzeitsgesellschaften ... etc.

Arrogant erscheint dann noch die Haltung, dass die einzige richtige Gesellschaftsform die der westlicher Industriestaaten nur sein kann. Werte die mit Hilfe hochtechnisierten Armeen in unkooperativen Regionen dieser Welt hineingebombt werden sollen.

19.04.2010 09:03:15

Aus_dem_Exil:

Zur Beurteilung der Gedankenwelt des Herrn Wolffsohn ist vielleicht das folgende Statement hilfreich:

„Wenn wir mit Gentleman-Methoden den Terrorismus bekämpfen wollen, werden wir scheitern. […] Als eines der Mittel gegen Terroristen halte ich Folter oder die Androhung von Folter für legitim.“ (2004)

Darüber hinaus beklagt er sich über eine "Ossifizierung" der Bundeswehr, die dadurch zu einer "Unterschichtenarmee" werden würde und forderte auch schon mal die Wiedereinführung des eisernen Kreuzes.

(Nein, meine Beurteilung Herr Wolffsohns hat nichts mit seiner Religion zu tun)

19.04.2010 08:59:58

newintruder: Liebe Frau Müller, hier ein Farbenspiel

Die GRÜNEN sind wie Bananen, erst grün, dann gelb und dann schwarz

19.04.2010  09:16:18

Velence.de: Willemsen war gut vorbereitet. Alle Achtung.

Der einzige, der wusste, vonvon er sprach, war Willemsen, der eine klare Vorstellung von dem hatte, was in Afghanistan passiert und was in diesem Krieg falsch läuft. Den totalen Glaubwürdigkeitsverlust erarbeitete sich Kerstin Müller, die sich als Grüne Reaktionärin outete und den hoffnungslos überforderten Niebel in Schutzhaft nahm. Diese politisch ekelige Konstellation, Spitzengrüne verteidigt die schwarzgelbe Kriegspolitik, war bislang nicht vorstellbar und hat wohl auch dem lieben Gysi die Sprache verschlagen.

...

19.04.2010 09:13:25

OxnoxO: Was erwarten die Menschen eigentlich?

Krieg wird betrieben, um den willkürlich gewählten Feind zu ermorden und dadurch seinen Widerstand zu brechen - also ihn zu besiegen. Eine dumme - aber sehr lukrative - Angewohnheit der Menschen, zu Waffen zu greifen, wo Verstand und Argumentation fehlt oder Gier und Neid zu groß sind.

Deshalb ist es ein normaler Vorgang, dass Menschen in einem solchen Krieg zu Tode kommen. Sei es durch eine Rakete, Artilleriebeschoss, Gewehrsalven, Minen oder andere Perversitäten, die die Rüstungsindustrie - die übrigens im Moment Hochkonjunktur hat - hervor bringt.

Von "Hinterhältigkeit" oder "Heimtücke" zu sprechen, mag zwar normales Vorgehen bei einem Armee-Verantwortlichen sein, der sich bei den Angehörigen ermordeter Soldaten rechtfertigen muss - jedoch hängt die Betrachtungsweise stark von der Position ab: Ein "Widerstandskämpfer", der außer einem Gewehr wenig andere Waffen besitzt, wird sicherleich nicht offen auf einen Panzer zugehen und diesen beschießen - es sei denn, er ist seines Lebens völlig überdrüssig. Aus Sicht dieser "Widerstandskämpfer" ist es daher legitimes Vorgehen, den Gegner auf andere Weise anzugreifen.

Es wird oft vergessen, dass die Bundeswehr in Afghanistan sich an einem Krieg beteiligt, der ein Angriffskrieg ist. Außerhalb der Bundesrepublik und jenseits der Interessenlage der Bürger im Land. Denn es kratzt hierzulande niemanden wirklich, ob in Afghanistan nun Demokratie herrscht, Monarchie, Diktatur oder irgendetwas anderes. Es kratzt auch keinen Bürger, ob dort irgendwelche "Taliban" herrschen oder ein den USA genehmer Marionettenpolitiker.

Zudem glaubt hoffentlich niemand ernsthaft daran, dass man mit Panzern, Raketen, Maschinengewehren etc. Frieden stiften kann oder Aufbau betreibt. Das Gegenteil ist der Fall.

Der Krieg wird deshalb ausschließlich aus Interesse der federführenden Politiker geführt. Angestiftet durch ein Land, welches seine außenpolitischen Interessen gefährdet sah und einen Sündenbock für sein Versagen am 09.11. gesucht und gefunden hat: Osama Bin Laden - ein Mann, der vom CIA - als es nützlich war - versorgt und ausgebildet wurde.

Meiner Meinung nach ist der Krieg ohnehin nicht legal oder völkerrechtlich einwandfrei. Aber das wird nichts ändern.

Übrigens: Wer interessiert sich für die Afghanen, die tagtäglich in Afghanistan ermordet werden? Niemand! Denn sie sind ja keine Deutschen und deshalb weniger wichtig. Ich finde das bigott und schäbig.

Wer Krieg spielt muss eben mit Toten rechnen. So ist das

Aus: "TV-Kritik: Anne Will ''Krieg ist kriegerisch, er erzeugt Tote''" (19.04.2010)
Eine kleine Nachtkritik. Von Christina Maria Berr
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/medien/681/508822/text/

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[...] Berlin (Reuters) - Nach dem Tod von sieben Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan in nur zwei Wochen fordern erste führende SPD-Politiker den Abzug der deutschen Truppen.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering sagte am Samstag im NDR, aus seiner Sicht "sollten wir aus Afghanistan so schnell wie nur irgend möglich raus". Der Einsatz dort habe sich zum Krieg gewandelt. "Es hat keine Abstimmung darüber gegeben, keine klare Entscheidung in Deutschland, ob wir diesen Krieg führen wollen oder nicht", kritisierte Sellering. "Ich möchte diesen Krieg nicht, und ich nehme wahr, dass die Mehrheit der Deutschen ihn auch nicht will".

SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte bereits vor einigen Tagen ein neues Mandat für den Einsatz gefordert, da sich mit einem Krieg die Voraussetzungen für die Mission geändert hätten. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier mahnte dagegen auch nach dem Tod vier weiterer Soldaten zur Besonnenheit. "Trotz dieses abscheulichen Anschlages müssen wir besonnen und verantwortlich reagieren", sagte Steinmeier der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Deutschland dürfe seine Verbündeten nicht im Stich und Afghanistan nicht dem Terror überlassen, sondern müsse für eine geordnete Übergabe der Verantwortung an die Afghanen sorgen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wies die Forderung nach einem neuen Mandat zurück. "Die rechtlichen Grundlagen des Einsatzes und des Bundestagsmandats haben sich nicht verändert", erklärte die stellvertretende Regierungssprecherin Sabine Heimbach. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte den Konflikt in Afghanistan zuletzt ohne Einschränkung als Krieg bezeichnet und damit ein Tabu der Vorgängerregierung gebrochen, die stets nur von einem Stabilisierungseinsatz sprach.

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast verlangte von Merkel eine Regierungserklärung zur Lage in Afghanistan. "Ich rufe die Bundeskanzlerin dringen dazu auf, im Bundestag darzulegen, wie die neue Afghanistan-Strategie umgesetzt werden soll", sagte Künast dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Ein Abzug der Bundeswehr innerhalb weniger Jahre sei nur möglich, wenn in dieser Zeit gewaltige Fortschritte beim zivilen Aufbau des Landes erzielt worden seien.


...

Aus: "SPD-Politiker Sellering fordert Abzug aus Afghanistan" (17. April 2010)
Quelle: http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE63G05220100417

[Textaris(txt*bot)]

[...] Es gibt nicht viel zu feiern in diesen Tagen für die deutschen Soldaten in Afghanistan. Dass aber der Bundesanwalt die Ermittlungen gegen Oberst Georg Klein eingestellt hat, ist endlich mal eine gute Nachricht.

"Super", lobt ein Unteroffizier, "jetzt haben wir endlich wieder Handlungssicherheit und damit steht und fällt hier alles". Mit drei Kameraden der Quick Reaction Force, der schnellen Eingreiftruppe, sitzt er bei Kerzenlicht und Dosenbier im usbekischen Termez und wartet auf seine Ausreise.

Um seine Mundwinkel haben sich tiefe Falten gegraben. Sechs Monate haben sie im Norden Afghanistans gegen die Aufständischen gekämpft. Sie sind beschossen worden und haben zurück geschossen. Das "Oberst-Klein-Syndrom", die Angst vor einer Fehlentscheidung, habe ihnen dabei oft im Weg gestanden, sagen sie. "Vor lauter Angst, dass möglicherweise Zivilisten dabei ums Leben kommen, wurde die Luftunterstützung nur noch sehr selten genehmigt", beklagen sich die Soldaten. "Wir hoffen, dass das jetzt wieder anders wird."

[...] Tatsächlich bringt die Entscheidung der Ermittler aus Karlsruhe den Soldaten etwa mehr Rechtssicherheit. Die Bundesanwaltschaft erklärte am Montag, bei den Auseinandersetzungen mit den aufständischen Taliban handele es sich um einen "nicht-internationalen bewaffneten Konflikt", so dass nun für die Soldaten der etwas weiter gefasste Rahmen des Völkerstrafgesetzbuches gilt. Die Folge: Die Soldaten dürfen nun Dinge tun, die im Frieden untersagt wären. Die Hürden für die Strafbarkeit sind deutlich angehoben.

Darüber hinaus stellten die Ermittler fest, dass in diesen Fällen immer der Generalbundesanwalt zuständig ist. Allerdings behält sich dieser die Prüfung aller strafrechtlich relevanten Tatbestände vor. Das heißt, die Normen des allgemeinen Strafrechts bleiben neben denen des Völkerstrafgesetzbuches anwendbar.

Oberst Georg Klein jedenfalls hat nach Ansicht der Bundesanwälte nicht gegen das Völkerstrafrecht verstoßen, da er nicht davon habe ausgehen müssen, dass sich Zivilisten bei den beiden gekaperten Tanklastzügen aufgehalten hätten, als er den Angriff angeordnet habe. Nach "gewissenhafter und immer wieder aktualisierter Prüfung aller ihnen zum Geschehensablauf bekannten Fakten und Umstände" hätte Klein annehmen können, "dass ausschließlich Aufständische vor Ort waren". Die Anordnung des Bombenabwurfs erfülle deshalb nicht den Tatbestand verbotener Methoden der Kriegsführung, hieß es.

[...] Im politischen Berlin sorgte die Einstellung des Verfahrens ebenfalls für Erleichterung. Nicht nur Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) lobte die Entscheidung als eine "sehr gute". Auch im Kanzleramt nahm man die Nachrichten aus Karlsruhe mit Freude zur Kenntnis. Für Guttenberg und Merkel hat das Ende der Ermittlungen den positiven Nebeneffekt, dass damit auch der Untersuchungsausschuss zum Kunduz-Bombardement an Brisanz verliert.

...

Aus: "Kunduz-Affäre - Bundeswehr feiert Oberst Kleins Entlastung" Aus Termez berichtet Ulrike Demmer (20.04.2010)
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,689957,00.html

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[...] Der Befehl des Oberst Klein war mörderisch, aber nicht im Rechtssinn.

20.04.2010 09:27:52

rugero: Als Kolateralschaden abgenickt - das war zu erwarten

Auch wenn der Tod der 140 Zivilisten in Deutschland als Kolateralschaden von offizieller Seite abgenickt wurde, weil es ja schließlich kein Krieg ist, wie sie sagen, ist ein beträchtlicher Schaden für Deutschland entsanden.

Der Sache der Taliban hat es genutzt und deren Meinung, die Ausländer seien grausame Besatzer, wurde wieder ein Stück mehr gefestigt. Ausländische Soldaten werden immer mehr als Feinde gesehen, denn als Aufbauhelfer.

Die Wahrscheinlichkeit von Angriffen auf deutsche Soldaten oder gar einem Terroranschlag in Deutschland wird größer je verhaßter wir dort gesehen werden.

20.04.2010 09:18:07

Cyperbenner No.4: @postit

Aufbau ist doch gar nicht das primäre Ziel. Das Ziel, der Weg, ist 'Strategie der Spannung'. Im Aus- und im Inland, in Europa.

20.04.2010  09:17:13

pasquino: Keine Überraschung

Wenn jetzt die Bundesregierung und die Bundeswehr so tun, als seien sie infolge der staatsanwaltschaftlichen Entlastung erleichtert und hoch erfreut, so ist das natürlich geheuchelt. Das dem Oberst von der deutschen Staatsanwälten und der deutschen Gerichtsbarkeit nichts zu fürchten hat, stand von Anfang an fest.

"Im Feld brauchen die Soldaten Mut, aber sicher keine Angst vor einem Staatsanwalt." Auch dieser Satz stammt von Oberst Georg Klein. Als er ihn im Frühsommer 2009 aussprach, war er gerade Kommandeur in Kunduz geworden (Der Spiegel 23.03.2010).

Mit dem 2002

von der Schröder-Fischer-Regierung aus der Taufe gehobenen Völkerstrafgesetzbuch (Wird häufig mit dem internationalen Völkerrecht verwechselt) hat sich die Bundesregierung für Kriegsfälle einen Freibrief für das ungehemmte Töten, auch von Zivilisten, ausgestellt. Guttenberg hat nach dem Kundus-Massaker nicht umsonst den Begriff "nicht-internationalen bewaffneten Konflikt" und „Krieg“ salonfähig gemacht. Er tat zwar so, als würde er damit der Meinung der Bevölkerung entsprechen, in Wirklichkeit ging es ihm aber nur um die Völkerstrafgesetzbuch -Kompatibilität.

Die Frage ist nun, steht das deutsche Völkerstrafgesetzbuch im Einklang mit dem internationalen Völkerrecht? Sicher nicht, aber die gerichtliche Klärung dieser Frage dürfte leider Jahre dauern. Zunächst hat die Bundesregierung, um nicht in einen internationalen Kriegsverbrecherprozess verwickelt zu werden, ihre Strategie der US-amerikanischen angepasst. Dass bedeutet nun für die deutschen Soldaten, Sterben im Gefecht und Ansteigen der Todesrate.

20.04.2010 09:08:27

Teddiy: @joss_sticks Massaker

"Das nationale Recht ist aber sehr tatfern und greift deshalb schwer."

Im Falle des Prinzen von Hannover in Hildesheim war das aber ganz anders. Da griff die deutsche Staatsanwaltschaft in einem getürkten Verfahren sofort zu, weil Geld abzukassieren war. Es ging um zwei Ohrfeigen in Kenia. Da scheute die Staatsanwaltschaft noch nicht einmal vor offenkundig gefälschten Gutachten (Beweis nie gesehen) und vor gekauften Falschaussagen von "Sklaven" zurück. Also, wenn es um Geld geht, greift deutsches nationales Recht sofort zu.

Hier geht es um 137 in Afghanistan exekutierte Benzindiebe. Um ein Massaker, wie es auch in der Partisanenbekämpfung der Reichswehr im 2. Weltkrieg vorkam. Und wie damals, werden solche Massaker heute behandelt. Mord verjährt allerdings nicht! System ändern sich. auch Rechtssysteme. Dann kommt der Obrist Klein eben als 90-jähriger vor Gericht.

Es geht nicht um Rache. Es geht um Gleichheit vor dem Gesetz.

20.04.2010 09:08:09

Cyperbenner No.4: Schon sensationell, diese Wehrsportgruppe

Die Bundeswehr wird da von fraktionsgezwängten Schreibtischtätern runter geschickt, macht nix anderes als sich selbst zu schützen, und lässt mal so zwischendurch 2 Tanklaster mit 140 rumstehenden Zivilisten abballern.

Mehr ist da unten nicht. Ausser, dass für die Zukunft mit den USA weitere imperialistische Kreuzzüge im Sinne der sog. "InternationalenGemeinschaft" vorbereitet werden.

....... und dann hört man hier in den Talk-Shows von den Talibans, die schon in Aghanistan bekämpft werden müssen,..... dabei sind diese Talibans in Pakistan am Machen. Den Freunden der USA! *LOL*

Kapiert hierzulande eigentlich niemand, wozu da unten die NATO steht? Ich meine, warum sie da WIRKLICH steht?

20.04.2010 08:57:04

IchFassEsNich: Heuchelei 2

. . . und während unsere Soldaten im Kundus die deutsche Demokratie verteidigen (ich habe diese Wortwahl nicht erfunden!) werden sie von ihren eigenen Politikern verraten, die Häftlingen aus Guantanamo einen "Asyl"-Schein ausstellen möchten.

Wer FÜR dieses Land zur Waffe greifen muss, ist verraten!

20.04.2010 09:04:43

Python11: @ichfassesnich

Guantanamo finden sie also in Ordnung: Unschuldige jahrelang einkerkern, kein Problem für Sie. Sie sehen dann das Problem wenn diese in Freiheit lieber nicht in den USA leben möchten sondern im friedlicheren Europa. Aber jemand der nachweislich zig Zivilisten töten ließ, den feiern Sie als Held.

Wird ihnen nicht manchmal fürchterlich übel, wenn sie morgens in den Spiegel schauen?

Aus: "Justiz entlastet Oberst Klein Mörderisch, aber nicht im Rechtssinn" Ein Kommentar von Heribert Prantl (20.04.2010)
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/838/508976/text/

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[...] KUNDUS taz | Bald acht Monate ist es her, dass auf Drängen der Bundeswehr nachts um 1.50 Uhr zwei von Taliban gekaperte Tankwagen nahe Kundus bombardiert wurden. Bis zu 142 Menschen kamen dabei ums Leben. Das Verteidigungsministerium hat über Wochen Gespräche mit dem Bremer Anwalt Karim Popal geführt. Der Deutschafghane hatte erklärt, er habe von den Angehörigen der zivilen Opfer das Mandat, über Entschädigungsansprüche zu verhandeln. Mitte April brach das Ministerium die Verhandlungen ab.

Die betroffenen Familien im Distrikt Char Darah nahe Kundus haben bis heute nichts von der Bundesregierung gehört: keine Entschuldigung, kein Zeichen des Bedauerns, keine Hilfe, nicht einmal die 2.000 US-Dollar Trauergeld ("consolation money"), das nach der afghanischen Schariatradition den Tod eines Familienmitglieds sühnen kann.
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Das Verteidigungsministerium erklärt in Deutschland, man wolle mit Entwicklungsprojekten den betroffenen Dörfern helfen und damit ein Zeichen des guten Willens setzen. In Kundus vor Ort wird das von den Bundeswehrverantwortlichen aber als unrealistisch eingeschätzt: Die Bundeswehr traut sich in die von Taliban beherrschten Dörfer nicht hinein. Eine Kontaktaufnahme mit den betroffenen Familien gab es nicht.

Was die Bundeswehr in Kundus genauso wenig weiß wie das Verteidigungsministerium: Die Internationale Organisation für Migration (IOM) mit Zentrale in Genf hat Kontakt zu den betroffenen Familien gesucht und ist bei 62 Familien sicher, dass sie zu Recht zivile Opfer beklagen. Die IOM guckt sich jede Familie genau an, erklärte die Mitarbeiterin Nuria Fernandez der Grünen-Bundestagsabgeordneten Marieluise Beck, die seit einer Woche in Afghanistan ist.

Die IOM arbeitet im Auftrag der staatlichen US-Entwicklungshilfeorganisation USAID und gibt kein Geld, sondern hilft mit Naturalien - je nach Fall. Wenn das Haus zerstört wurde, wird Hilfe beim Wiederaufbau finanziert, es wird bei der Jobsuche geholfen oder bei der medizinischen Versorgung. Wenn Frauen mit Kindern ihren Ernährer verloren haben, wird geschaut, ob der Familie mit einem Grundstück oder einem Job geholfen werden kann.

Solcherart Hilfe hat für zehn Familien schon begonnen, in den nächsten Wochen sollen alle 62 Familien erreicht werden, sagt die IOM-Mitarbeiterin. Und es gebe zudem 23 Familien, bei denen die Untersuchung noch nicht abgeschlossen worden ist, ob sie wirklich in die Kategorie "zivile Opfer" gehören. Wurde die Bundeswehr informiert? Nein, sagt Fernandez, die Bundeswehr sei von ihr einmal grundsätzlich über das IOM-Programm informiert worden, habe aber nach dem Tankwagenangriff nicht nachgefragt.

[...] Das Verteidigungsministerium wartet gegenwärtig darauf, dass die Afghanische Unabhängige Menschenrechtskommission eine Liste mit Opferfamilien erstellt. Eine formelle Entschädigungszahlung lehnt die Bundesregierung bisher aus juristischen Gründen ab.

Es sind andere, die durch Gesten der Hilfe die Propaganda, die mit den Familien der Opfer gemacht wird, mindern wollen. Als Erstes hatte das afghanische Innenministerium vor Ort nachgeforscht. Da die Leichen stark verkohlt waren und andererseits viele schon in der Nacht von ihren Familien weggeschafft worden waren, war die Rekonstruktion schwierig. In einzelnen Fällen haben Familien offensichtlich auch Männer, die schon vorher gestorben waren, als "Opfer" angegeben. In der streng vertraulichen afghanischen Opferliste tauchen 142 Namen auf, 30 sind als "zivile Opfer" deklariert, daneben gibt es auch viele "unbewaffnete Taliban". Für 30 Opfer hat der afghanische Provinzgouverneur die 2.000 Dollar "consolation money" gezahlt.

[...] Aus "Sicherheitsgründen" kommt niemand von der Bundeswehr in die Dörfer dieser Familien. Da ist zwar die Polizeistation von Char Darah, "eine Festung", sagen die deutschen Soldaten; aber schon zwei Kilometer außerhalb der Festung sind die Taliban.

Es muss eine Stunde vor Mitternacht in jener Nacht des 4. September gewesen sein, sagt einer der Bauern, da kamen die Taliban und zwangen ihn, seinen Traktor zur Verfügung zu stellen, um den Tanklaster von der Sandbank im Fluss wegzuschleppen. Der steckte aber zu sehr fest; die Taliban zapften sich Benzin ab - und gaben die Tankwagen praktisch frei für die Leute aus den umliegenden Dörfern, die bis spät in die Nacht das Fastenbrechen gefeiert hatten.

[...]  Das Verteidigungsministerium hatte in der deutschen Öffentlichkeit berichtet, es seien 1.400 Pakete "Winterhilfe" in den Dörfern verteilt worden. Die Soldaten in Kundus schütteln den Kopf, wenn sie darauf angesprochen werden. 1.400 Pakete für rund hundert Opfer? Offenbar sollte damit nicht gezielt den Familien der Opfer geholfen werden, sondern den Dörfern, aus denen die Aufständischen kommen, sagt ein Bundeswehroffizier. Das kommt bei den "sicheren" Dörfern nicht so gut an.

Da die Bundeswehr in Kundus nichts damit zu tun haben wollte, und schon gar nicht ohne großes Sicherheitsrisiko in diese Dörfer fahren kann, wurde eine private Transportfirma beauftragt, die Pakete nach Kundus zu bringen. Dort wurden sie dem "Rechercheteam" des Bremer Anwalts Popal übergeben, zu dem auch ein Distriktmanager aus Char Darah gehört und ein Mullah aus einem der Dörfer.

Die Bundeswehr war neugierig und schickte eine Drohne über die Verteilstelle. Es sei zu einem großen Chaos gekommen, sagen die Bundeswehrleute. Da wurde zum Beispiel auch ein afghanischer Polizeiwagen gesichtet, der zu der Verteilstelle fuhr und sich die Ladefläche vollpackte.

Es war wohl eher eine Geste gegenüber der deutschen Öffentlichkeit.

Aus: "Besuch bei den Opfern in Afghanistan - Heimliche Entschädigung" VON KLAUS WOLSCHNER (20.04.2010)
Quelle: http://www.taz.de/1/politik/asien/artikel/1/heimliche-entschaedigung/


-.-

[...] Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Oberst Georg Klein, der im September 2009 den Luftangriff auf zwei Tanklaster samt umgebender Menschen befahl, eingestellt. Die Anwaltschaft hat die Regeln des Völkerstrafgesetzbuchs angewendet und offenbar befunden, dass Oberst Klein kein Vorsatz nachgewiesen werden kann, eine unverhältnismäßig hohe Zahl Zivilisten zu töten. Das Bombardement mit bis zu 142 Toten, von denen viele Zivilisten gewesen sein müssen, wird also juristisch keine Folgen haben. Denn das Ministerium erwog bislang noch nicht einmal disziplinarrechtliche Konsequenzen.

Mit der Einstellung der Ermittlungen bleibt sich die Anwaltschaft treu. Von vornherein war der Unwillen der Bundesanwälte, sich des Desasters anzunehmen, offenbar. Zögernd nahmen sie eine Vorprüfung auf, nur unter der Hand gaben sie dann zu, dass man Ermittlungen begonnen habe. Die Vorstellung, man könne gegen einen oder mehrere Soldaten wegen eines kriegerischen Akts prozessieren, sprengte nicht nur die Fantasie der Politiker, sondern offensichtlich auch die mancher Völkerrechtler.

Doch warum eigentlich?

...

Es wäre eines Rechtsstaats würdig gewesen. Aber es war politisch riskant, denn es hätte den Einsatz erstmals wirklich bedroht. Und darum hat die Bundesanwaltschaft das Verfahren nicht weiter verfolgt. Und das ist feige.

Aus: "Das Bombardement von Kundus wird keine juristischen Folgen haben - Feige Anwaltschaft" KOMMENTAR VON ULRIKE WINKELMANN  (20.04.2010)
Quelle: http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/feige-anwaltschaft/


-.-

[...] Der Angriff vom September sei jedenfalls zulässig gewesen. Die Ermittler prüften dabei aber immerhin, ob Oberst Klein fahrlässige Tötung an den Zivilisten begangen hat, indem er die "ihm gebotene und praktikable Aufklärung" unterlassen hat. In den eineinhalb Stunden vor dem Bombenabwurf habe der Oberst jedoch alle Erkenntnisquellen ausgeschöpft, so die Anklagebehörde.

Dass Klein in dieser Nacht gegen Nato-Einsatzregeln verstieß, etwa indem er fälschlicherweise einen Feindkontakt deutscher Soldaten behauptete, machte sein Verhalten auch nicht strafbar. Die Nato-Regeln hätten nur interne Wirkung.

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19.04.2010 16:56 Uhr:
von meine_Hochachtung:

Sehr gut, die einzig richtige Entscheidung. Leider wurde dieser Mann schon durch einige Medien und gewisse Schichten in der Bevölkerung Vorverurteilt. Und sie werden es weiter tun, armes Deutschland!

19.04.2010 17:16 Uhr:
von end.the.occupation:

Oberst Klein hat in seinem Bericht selber geschrieben, dass das Ziel die Menschenmenge war - in der sich - was er auf den Monitoren sehen konnte - viele Dutzend Dorfbewohner aus Omarkhil befanden, die teilweise gezwungen wurden zu den Tankern zu kommen.

Man kann auch am Schadensbild an den Tankern sehen, dass nicht sie das Ziel der 250 Kilo Bomben waren.

Kurzum - die taz verkündet hier amtliche Propaganda.

Und - dadurch, dass sie - wie der Rest der deutschen Staatspresse - den Massenmord nicht als solchen bezeichnet - die offizielle Lesart unkommentiert veröffentlicht - dadurch öffnet sie die Tür und Tor für viele weitere Kriegsverbrechen dieser Art.

[...] das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen - nicht einmal die 'bösen' Israelis haben es in den letzten 10 Jahren gewagt, eine halbe Tonne Sprengstoff in eine Menschenmenge zu werfen.

Dieses mörderische Privileg, verantwortlich zu sein für das schwerste Kriegsverbrechen seit dem Untergang des deutschen Faschismus, das hat nun Angela Merkel - dank des medialen Flankenschutzes - auch der taz. Siehe dazu auch die mediale 'Versenkung' der BND-Email an das Kanzeramt:
www.tagesschau.de/inland/kundusausschuss122.html

Fazit:
Die Besatzungsmacht BRD wird von Kriegsverbrechern regiert - dank einer nahezu freiwillig (!)gleichgeschalteten Presse.

Deren Kotau vor der deutschen Staatsraison wird mit Sicherheit einhergehen mit einem sich verschärfenden Krieg gegen den Teil der inländischen Bevölkerung, der für das Profitsystem so hinderlich und nutzlos ist, wie es die Bewohner Omarkhils für Guttenberg und Merkel waren.

Merke: Der Faschismus ist nicht Geschichte - er kann in einem bürgerlichen Gewand jederzeit wieder auferstehen, wenn das für die Staatsraison erforderlich ist.

#
19.04.2010 16:38 Uhr:
von FRITZ:

Sehr gut, Bundesanwaltschaft.

Daß jetzt die ersten Sozen ihr rotes Fähnchen in den populistischen Wind hängen, war ja zu erwarten. Noch eine Schonfrist von nicht mal eine Jahr nach dem Verlust der Regierungsbeteiligung und schon lässt man die Soldaten im Stich, die man, als man selbst an der Regierung war, in den Krieg geschickt hat. Widerlich, was diese aufgedunsene Politqualle Gabriel hier durchzieht: der saß sogar im Kabinett, als wir nach Afghanistan gegangen sind!

#
19.04.2010 16:19 Uhr:
von vldck:

§11 Kriegsverbrechen des Einsatzes verbotener Methoden der Kriegsführung

(1) Wer im Zusammenhang mit einem internationalen oder nichtinternationalen bewaffneten Konflikt

1.mit militärischen Mitteln einen Angriff gegen die Zivilbevölkerung als solche oder gegen einzelne Zivilpersonen richtet, die an den Feindseligkeiten nicht unmittelbar teilnehmen (...)

bin ich der einzige der sich verarscht fühlt?

Aus: "Kundus-Bombardement: Verfahren gegen Klein eingestellt" VON CHRISTIAN RATH (19.04.2010)
Quelle: http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/verfahren-gegen-oberst-klein-eingestellt/

-.-

[...] Die für den Luftangriff auf Kundus am 4. September 2009 verantwortlichen deutschen Militärs werden juristisch in Deutschland nicht zur Verantwortung gezogen. Die Generalbundesanwaltschaft  hat die Einstellung der Verfahren gegen Oberst Klein und Hauptfeldwebel Wilhelm beschlossen. In einer gestern veröffentlichten Pressemitteilung betont die Bundesanwaltschaft, dass die Hintergründe des tödlichen Luftschlags, der eine noch unbekannte Zahl von toten Zivilisten forderte, einer umfassenden strafrechtlichen Prüfung unterzogen worden seien. Da ein Großteil des verwendeten Tatsachenmaterials als geheime Verschlusssache eingestuft wurde, bleibt auch ein Teil der Gründe für die Einstellung des Verfahrens der Öffentlichkeit nicht zugänglich.

In den veröffentlichten Punkten kommt die Bundesanwaltschaft zu dem Schluss, dass die Soldaten der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Einsatzes reguläre Kombattanten sind:

"Eine Strafbarkeit scheidet daher aus, soweit völkerrechtlich zulässige Kampfhandlungen vorliegen."

Zudem wird festgestellt:

"Der Abwurf von Bomben auf Ziele, in deren unmittelbarer Nähe sich Menschen aufhalten, ist auch nach den Vorschriften des deutschen Strafgesetzbuchs bei Geltung des Konfliktvölkerrechts immer dann gerechtfertigt und damit straflos, wenn der militärische Angriff völkerrechtlich zulässig ist."

Soweit die Getöteten zu den Aufständischen gehörten, war der Angriff auf sie nach Ansicht der Juristen berechtigt. Eine Bekämpfung durch Bodentruppen sei wegen der damit verbundenen Gefährdung der eigenen Truppen nicht zumutbar gewesen. Da die Militärs nach Ansicht der Generalbundesanwalt vor dem Angriffsbefehl keinen Hinweis auf Zivilisten vor Ort hatten, können sie deswegen auch nicht juristisch zur Verantwortung gezogen werden.

Die Entscheidung der Bundesanwaltschaft dehnt in einem Zusatz die straflosen militärischen Angriffsmöglichkeiten noch weiter aus:

"Selbst wenn man mit zivilen Opfern einer Militäraktion rechnen muss, ist ein Bombenabwurf nur völkerrechtlich unzulässig, wenn es sich um einen 'unterschiedslosen' Angriff handelt, bei dem der zu erwartende zivile Schaden in keinem Verhältnis zum erwarteten konkreten und unmittelbaren militärischen Erfolg steht. Dies war hier nicht der Fall."

Die Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights will gegen die Einstellung des Verfahrens rechtlich vorgehen.

"Die vorschnelle Einstellung zeugt nun leider von derselben Mentalität, Menschenrechtsverletzungen immer nur bei anderen wahrzunehmen und zu kritisieren", moniert ECCHR-Mitglied Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck.

20. April 2010 19:47
"Zivilisten" ist völlig irrelevant
_ab (mehr als 1000 Beiträge seit 08.04.04)

Auch die mörderischen Talibans sind "Zivilisten", deswegen ist es
kein Thema, darüber überhaupt zu diskutieren. Talibans bringen weit
mehr unschuldige Zivilisten um & keinen Gutmenschen interessiert das.

20. April 2010 22:28
Taliban sind legitime Weichziele... (20.04.10 um 22:34)
scholzhugo, Hugo Scholz 

...und da aufgrund der Lage nicht davon auszugehen war, dass
Zivilisten vor Ort waren, ist die Entscheidung der
Staatsanwaltschaft, die Ermittlungen gegen Oberst Klein einzustellen,
durchaus korrekt. Auch das Motiv des Obersts, möglichst viele
Weichziele mit einem Streich zu neutralisieren, ist aus
militärtaktischer Sicht nicht zu beanstanden.

Dass es dennoch zu einigen Kollateralschäden kam, liegt vor allem in
der Verantwortung der Taliban, welche gegen die Genfer Konvention
verstießen, indem sie die Bewohner des nahegelegenen Dorfes zwangen,
ihnen zu dabei zu helfen, den Karren aus dem Dreck zu ziehen.

Ich hoffe, das Urteil kommt bei der Truppe an und gibt unseren
Soldaten die Sicherheit, ihren Handlungsspielraum auch weiterhin voll
auszuschöpfen.

20. April 2010 09:32
"eine noch unbekannte Zahl von toten Zivilisten"
Killer-Plautze (837 Beiträge seit 29.08.07)

Nicht einmal das haben die ermittelt, soweit also zur "umfassenden
strafrechtlichen Prüfung". Es wurde lediglich geprüft, inwieweit die
Forderung des Dienstherren (die Bundesregierung), das Verfahren
einzustellen, umgesetzt werden kann, ohne das die
Generalbundesanwaltschaft selbst zum Gegenstand strafrechtlicher
Ermittlungen wird.

"Der Abwurf von Bomben auf Ziele, in deren unmittelbarer Nähe sich
Menschen aufhalten, ist auch nach den Vorschriften des deutschen
Strafgesetzbuchs bei Geltung des Konfliktvölkerrechts immer dann
gerechtfertigt und damit straflos, wenn der militärische Angriff
völkerrechtlich zulässig ist."

Die Bomben wurden bewußt auf die Menschen abgeworfen, nicht auf die
Tanklaster.

In dem TP-Artikel wird auf Folgendes aus der Presse-Mitteilung nicht
eingegangen:

"6. Der Beschuldigte Klein durfte davon ausgehen, dass keine
Zivilisten vor Ort waren. Deshalb war er nicht verpflichtet,
Warnhinweise vor dem militärischen Angriff zu geben.

7. Verstöße gegen innerdienstliche Vorgaben, insbesondere gegen
einzelne Einsatzregeln (Rules of Engagement) sind nicht geeignet,
völkerrechtlich zulässige Handlungen einzuschränken, weil solche
Einsatzregeln rein intern gelten und ihnen keine völkerrechtlich
verbindliche Rechtswirkung nach außen zukommt."

Wenn sich der Beschuldigte Klein an die Vorschriften, die auch zum
Schutz aussenstehender Zivilisten erlassen wurden, gehalten hätte,
hätte er wissen müssen, dass Zivilisten in der Nähe waren. Ausserdem
haben ihm die Vorschriften untersagt, die Menschen anzugreifen, sonst
hätte er die Vorschriften nicht vorsätzlich umgehen müssen. Hätten
sich deutsche Zivilisten unter den Opfern befunden, hätte man Klein
den Prozess gemacht. Aber es waren ja nur Afghanen.

20. April 2010 08:59
Es ist IMMER das gleiche Spiel
Taleteller (mehr als 1000 Beiträge seit 31.07.07)

Wenn Leute aus Staatsorganen wie Militär, Polizei, Justiz oder
Politik Gefahr laufen verurteilt zu werden, decken sich die
Beteiligten gegenseitig und Beweise werden als "Geheim" eingestuft.

...

20. April 2010 09:06
Rechtsfreier Raum Völkerrecht (Editiert vom Verfasser am 20.04.10 um 09:18)
White Dwarf (mehr als 1000 Beiträge seit 10.07.08)

Normalerweise reagieren Juristen und Politiker doch immer allergisch,
wenn sich irgendwo rechtsfreie Räume auftun, etwa im ach so bösen
Internet.

Wie erklärt es sich da anders als durch Doppelmoral, wenn gewisse de
facto rechtsfreie Räume verbissen verteidigt werden, z.B. wenn jede
noch so grausame Tat straflos bleibt, wenn sie sich innerhalb der
nahezu beliebig dehnbaren Grenzen des so genannten "Völkerrechts"
abspielt?

...

20. April 2010 09:07
hat der richter "im namen des volkes ergeht..." gesagt?
user124 (mehr als 1000 Beiträge seit 17.03.06)

lügner, verbrecher, mörder.

Aus: "Freibrief für Luftschlag in Afghanistan" Peter Nowak (20.04.2010)
Quelle: http://www.heise.de/tp/blogs/8/147468

[Textaris(txt*bot)]

[...] Kabul/Kandahar - In Afghanistan sollen Nato-Soldaten erneut unbewaffnete Zivilisten getötet haben. Die afghanische Regierung erklärte, nahe der ostafghanischen Stadt Chost seien vier Schüler erschossen worden. Das Bildungsministerium teilte am Dienstag mit, bei den Opfern handele es sich um vier Schüler im Alter zwischen elf und 17 Jahren. Auch die Regierung der Provinz Chost sprach von vier getöteten Zivilisten. Nach Angaben der Internationalen Schutztruppe Isaf handelte es sich bei den Toten dagegen um zwei bekannte Aufständische und ihre Begleiter.

Ministerium und Provinzregierung verurteilten den Zwischenfall. Der Sprecher der Provinzregierung, Mubares Mohammad Sadran, sagte, das Fahrzeug mit den Zivilisten habe am Montagabend an einem Checkpoint nicht angehalten. Daraufhin hätten Soldaten das Feuer eröffnet. Die Nato-geführte Isaf teilte mit, ein Fahrzeug sei aus der Gegenrichtung auf einen Konvoi zugefahren. Auf Stoppsignale der Soldaten hin habe der Fahrer nicht angehalten, sondern sein Licht ausgeschaltet. Er habe auch auf Warnschüsse nicht reagiert, so dass die Soldaten schließlich das Fahrzeug beschossen. Zwei der Toten seien als "bekannte Aufständische" identifiziert worden. Allerdings seien die Getöteten unbewaffnet gewesen und auch in ihrem Wagen seien keine Waffen gefunden worden.

Die Nato-Truppen stehen wegen zahlreicher ziviler Opfer bei Einsätzen in Afghanistan in der Kritik. So beschossen vergangene Woche ausländische Soldaten einen Bus außerhalb Kandahars und töteten dabei vier Zivilisten, 18 wurden verletzt.

Unbekannte erschossen unterdessen den Vize-Bürgermeister der südafghanischen Stadt Kandahar. Das Innenministerium in Kabul teilte am Dienstag mit, Asisullah Seyarmal sei am Vorabend auf dem Weg in eine Moschee gewesen, als "Feinde Afghanistans" das Feuer eröffneten. Mit dieser Formulierung umschreiben afghanische Behörden Aufständische wie die Taliban. Das Ministerium sprach von einem "Terrorangriff".

Wenige Stunden vor der Tat waren bei einer Bombenexplosion am Montag in Kandahar-Stadt drei Kinder getötet worden. Bei den Toten handelte es sich um Neffen eines einflussreichen Stammeschefs. Die Isaf will in den kommenden Monaten verstärkt gegen die Taliban in Kandahar vorgehen und sie aus ihrer Hochburg verdrängen.

Aus: "Afghanistan - Nato-Soldaten sollen Schüler erschossen haben" ler/dpa/Reuters (20.04.2010)
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,690139,00.html