[14.04.2007 – Frankfurt: Demontration gegen Überwachung|
Bildquelle: Oliver bzw. Homepage von Thomas Graf]

„…An der Beschreibung von Diktatur im Alltag lässt sich erkennen, wie schnell Dinge, die eine Demokratie stärken – Meinungs- und Pressefreiheit – abhanden kommen. Das System in der DDR hat nicht nur über Haft funktioniert, sondern viel über Angst und Überwachung. Es waren Repressalien möglich, ohne dafür Gefängnisse zu benutzen. Das war raffiniert und fein psychologisch…“ (Anna Funder)
Quelle Die Welt (08.08.2006) | LINK: STASILAND)

LINK: Schäubles Überwachungswahn
(Monitor Beitrag vom 12.04.2007 (ARD))
youtube.com/watch?v=JUuqSJQPYEQ

LINK: Vorratsdatenspeicherung
wiki.vorratsdatenspeicherung.de

LINK: Online-Durchsuchungen
de.wikipedia.org/wiki/Onlinedurchsuchung

LINK: What the fuck is informationelle Selbstbestimmung?!
Warum Datenschutz?…
astafh.de/wp-content/uploads/2007/03/download.pdf

LINK: Überwachung
wikipedia.org/wiki/%C3%9Cberwachung

LINK: Offene Briefe gegen die Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlichte Briefe lesen (bisher 1427; 17.04.2007)
briefe.gegen.daten.speicherung.eu/briefe.php

LINK: Salami-Taktik
wikipedia.org/wiki/Salamitaktik

LINK: Freiheit
wikipedia.org/wiki/Freiheit

LINK: Gewaltenteilung
de.wikipedia.org/wiki/Gewaltenteilung

LINK: Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz

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«Wenn der Staat dazu übergeht, jeden Bürger wie einen möglichen Straftäter zu behandeln, dann wird sich der Bürger fragen, ob er diesem Staat noch vertrauen kann.» Burkhard Hirsch (FDP)

[LINK: „Schäubles Plänen droht Verfassungsklage“ (NZ; 13. Apr 2007)]

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[…] Er müsse dabei bisweilen an den Roman „1984“ von George Orwell denken, sagte Ramsauer (CSU). „Das Erschreckende ist, dass sich die Begründung von heute absolut deckt mit der aus Orwells Roman, nämlich: Sicherheit durch Ausforschen des Bürgers.“

[Quelle: ZDF (14.04.2007)]

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Der Innenminister möchte die Sicherheitsgesetze an vielen Stellen weiter verschärfen. Bürgerrechtler laufen dagegen Sturm. Ein Überblick über Schäubles Pläne von Christoph Seils (ZEIT online, 18.4.2007)
[LINK: zeit.de/online/2007/16/bildergalerie-sicherheitsplaene?1]

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[…] Während Wolfgang Schäuble sich bei seinen paranoid wirkenden Überwachungsvorhaben wie Vorratsdatenspeicherung, Bundestrojaner, Abschusserlaubnis ziviler Flugzeuge, polizeilichem Passfotozugriff, Fingerabdruckspeicherung aller Einwohner und Antiterrordatei bisher noch darauf verlassen konnte, dass die wirkliche Zielrichtung seiner Vorstöße gegen die Bürger als Nutzer der Fernuniversität des Terrors von schlecht informierten Menschen nicht wahrgenommen wurde, hat Wolfgang Schäuble mit seiner Forderung, die Trennung von äußerer und innerer Sicherheit aufzugeben, einen Punkt überschritten, an dem seine wirklichen Absichten niemandem mehr verborgen bleiben können. Was Schäuble da vorhat, ist nicht weniger als ein kalter Staatsstreich zum Ersatz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung durch das Kriegsrecht.

[Aus: „Rücktritt von Wolfgang Schäuble überfällig“ von Mein Parteibuch (17.04.2007) ]

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[…] Der Grundsatz der Unschuldsvermutung kann nach Ansicht von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Kampf gegen terroristische Gefahren nicht gelten. „Wäre es richtig zu sagen: Lieber lasse ich zehn Anschläge passieren, als dass ich jemanden, der vielleicht keinen Anschlag begehen will, daran zu hindern versuche? Nach meiner Auffassung wäre das falsch“, sagte Schäuble dem Magazin „Stern“.

[…] Scharf ging Schäuble mit Kritikern ins Gericht, die Pläne zu Grundgesetzänderungen als Anschlag auf die Verfassung bezeichneten. „Das ist eine unakzeptable Diffamierung“, sagte Schäuble. Er, Schäuble, achte die Verfassung. „Wer Gegenteiliges behauptet, betreibt ein infames Spiel mit mir.“ Kritik übte der Minister an seiner Kollegin aus dem Justizressort, Brigitte Zypries (SPD). Diese hatte an manchen Plänen zur Verschärfung der Sicherheitsgesetze verfassungsrechtliche Bedenken geltend gemacht. Schäuble: „Ich wehre mich sehr dagegen, dass die Bundesjustizministerin jetzt öffentlich den Eindruck erweckt, als wäre unsere Zusammenarbeit nicht so konstruktiv, wie sie in Wahrheit ist.“

[LINK: „Innere Sicherheit: Unschuldsvermutung gilt nicht im Terrorkampf“ (Welt; 18. April 2007)]

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[Schablonenschäuble Stasi 2.0 Vorlage (PDF) Von Dataloo (2007)]

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Zur Vergegenwärtigung der Warnsignale:
(Etwas Material aus deutschen Historiendramen)

LINK: Das Ministerium für Staatssicherheit… (DDR)
de.wikipedia.org/wiki/MfS

LINK: Gestapo (Akronym für die „Geheime Staatspolizei“)…
de.wikipedia.org/wiki/Gestapo

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[…] Mit der Geschichte um den Abhörspezialisten Harry Caul, der sich durch seine Bespitzelungstätigkeit in einen Mord verstrickt, schuf Produzent, Autor und Regisseur Coppola einen Film, dessen Leitmotive die Paranoia und die Schuldgefühle der Hauptfigur bilden.

[…] Coppola sagte […] in der New York Times: „Der Film soll ein wichtiges Statement zu der alptraumartigen Entwicklung unserer Gesellschaft werden. Das System nutzt alle hochentwickelten elektronischen Möglichkeiten, um unser Privatleben auszuschnüffeln.“ Der Dialog wurde als „Orwellsches Moralstück“ bezeichnet: Gegen den Spion wird spioniert, seine Ausrüstung wird gegen ihn selbst eingesetzt und er zerbricht letztendlich daran.

[Gene Hackman as Harry Caul in „The Conversation“ (USA 1973)]

[…] Das Lexikon des Internationalen Films lobte das Werk als „eine leise, ruhige und brillant inszenierte Studie, die minutiös das Eindringen der Technik in die Intimsphäre des Menschen beschreibt. Ein Alptraum von der Zerstörung des menschlichen Individualbereichs“.

[…] Die New York Times erkannte, dass Der Dialog gegenüber Coppolas publikumsträchtigen Blockbustern einen schweren Stand hatte: „Dieses ist vielleicht Coppolas bester Film, der sich in der Publikumsgunst jedoch nie aus dem Schatten seiner übermächtigen Brüder „Godfather“ und „Apocalypse Now“ hinausstehlen kann.“

Roger Ebert blickte im Jahr 2001 in der Chicago Sun-Times nochmals auf die Stärken des Films gegenüber aktuellen Thrillern zurück: „Der Dialog stammt aus einer anderen Zeit […] als die Thriller von heute, die oft so einfältig sind. Dieser Film ist eine traurig beobachtende Charakterstudie über einen Mann, der sich selbst aus dem Leben entfernt hat, denkt, er könne es gefühllos elektronisch überwachen und herausfindet, dass alle seine Schutzwälle nutzlos sind. Der Film […] ist absichtlich aus einem voyeuristischen Blickwinkel heraus geplant; wir alle schauen hin, sehen aber nicht alles. Hier ist ein Mann, der die Wahrheit sucht, doch die bleibt immer im Verborgenen.“

Aus: „Der Dialog“
=> „The Conversation“; R: Francis Ford Coppola; USA 1974
LINK: wikipedia.org/wiki/Der_Dialog

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[„1984“ by datonel (2007)]

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Hintergrundrauschen im Laser#17:
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Laser#17: Notizen zur Überwachung
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Laser#17: Innere Sicherheit (Notizen)
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Laser#17: Online Durchsuchungen (Notizen)
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Laser#17: Verbindungsdaten Überwachung + Vorratsdatenspeicherung (Notizen)
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Laser#17: Recht auf informelle Selbsbestimmung (Notizen)
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